SPD Ortsverein Nördlingen

03.03.2018 in Ortsverein

Sozialer Wohnungsbau

 
Christoph Schmid; Volkmar Hartleib; Daniel Brecht; Georg Wiedemann; Wolfgang Stark; Jürgen Greiner, Thomas Stowasser

Geförderter Wohnungsbau – bezahlbares Wohnen lautete das Thema der diesjährigen öffentlichen Auftaktveranstaltung der SPD Nördlingen im Restaurant Schlössle.

Mit dem parlamentarischen Geschäftsführer und wohnungspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, konnte der  SPD Ortsverein Nördlingen einen hochkarätigen und profunden Kenner zu diesem sehr komplexen Thema gewinnen.

Begrüßt wurden die Gäste, unter denen auch vier SPD-Neumitglieder waren,  vom Vorstandsmitglied Jürgen Greiner. Er übernahm auch  die Einleitung zum Thema  bezahlbarer Wohnraum.

Der daran folgende Impulsvortrag vom Würzburger MdL Halbleib zeigte deutlich, dass bezahlbares Wohnen in den letzten 25 Jahren bei den Regierenden im Bund und Land nicht im Fokus stand. Deutlich wurde dies durch die Tatsache, dass in 2016 nur noch 10%  an Wohnungen gebaut wurden, als es noch vor 25 Jahren der Fall war. Dass dies viel zu wenig ist, kann man nicht nur an den katastrophalen Zuständen in den Ballungsräumen sehen, sondern auch ganz konkret hier in Nördlingen. Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Nördlingen ein eher seltenes Gut geworden und kann auch durch begrüßenswerte Einzelprojekte wie zum Beispiel dem jüngst fertiggestellten Mehrgenerationenhaus der gemeinnützigen Baugenossenschaft Nördlingen nicht ausgeglichen werden. Oft fehlt es an günstigem Baugrund und gemeinwohlorientierte Wohnbauunternehmen müssen mit renditeorientierten kommerziellen Immobilieninvestoren konkurrieren.

 

16.02.2018 in Ortsverein

Bezahlbarer Wohnraum, ein Luxus?

 
Mdl Volmar Hartleib

Liebe Genossinnen und Genossen, interssierte Mitbürger

 

bezahlbares Wohnen gehört neben Pflege, Kinderarmut und Alterssicherung zu den drängendsten politischen Fragen in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die Caritas-Studie "Menschenrecht auf Wohnen". Insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen hat das Thema einen hohen Stellenwert.

Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen mittlerweile nicht nur Menschen mit geringem Einkommen. Auch Menschen aus der Mittelschicht spüren, dass bezahlbarer Wohnraum Mangelware geworden ist. Es liegt auf der Hand, dass der Wohnungsbau sozial gefördert werden muss.

 

31.01.2018 in Lokalpolitik

Grundschule Mitte - Anbau an das Hallgebäude

 

Für die SPD hat die Fraktionsvorsitzende Rita Ortler am 25.01.2018 folgenden Antrag in den Stadtrat eingebracht:

Auch wenn uns als SPD-Fraktion der einstimmig verabschiedete Entwurf gefällt, nehmen wir die Bedenken der Bürger ernst:

Wir beantragen:

  • Zusätzlich zu Visualisierung des Flachdaches und des modernen Entwurfes der Außenfassaden solle es Visualisierung/en mit alternativer/n Dachformen (und Fassade?) geben, die der Altstadtsatzung entspricht. Diese sollten sofort mit beauftragt werden.
  • Zusätzlich zur - auch von anderen Fraktionen ins Gespräch gebrachte - Bürgerversammlung wünschen wir eine Bürgerbeteiligung durch eine Befragung ev. auch Bürgerentscheid. Hier können alle Bürger ihre Meinung kundtun.
  • Zur vollständigen Information sollte eine weitere Möglichkeit auf Machbarkeit untersucht und vorgestellt werden, Neubau der Schule innerhalb der Altstadt (im Gegensatz zu der von CSU geforderten gemeinsamen Schule von Schäufelin- und GS-Mitte). Hier würde z. B. das Anker-Areal die gewünschten Voraussetzungen erfüllen. Wie sehen die Kosten aus (Gebäude und Grund)? Wo wäre es generell möglich? Grund in / nicht in unserem Besitz und die mit Umplanung verbundene Zeitschiene?
  • Was bei dieser Variante nicht fehlen darf ist das Thema Hallgebäudes. Welche Nutzung, welche Kosten, weitere Planungen, … sind dort möglich und nötig? Der Bürger muss wissen, was eine Entscheidung „Neubau“ mit sich bringen wird! Dieser Punkt muss auch berücksichtig werden bei einem großen Neubau außerhalb der Altstadt, den die SPD-Fraktion grundsätzlich ablehnt.

Wir bitten Sie dies in der nächsten Zeit zu entscheiden, um die Aufgaben dann auch parallel bearbeiten zu können.

 

Eine schnelle, gute und auch vom Bürger akzeptiert Lösung ist gemeinsam anzustreben.

 

 

13.01.2018 in Ratsfraktion

SPD Fraktion Straßenausbausatzung

 
Talergasse in Baldingen steht zur Abrechnung an

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in einer vor kurzem stattgefundenen Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereines klare Stellung für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung bezogen. Jedoch zumindest eine Änderung des Landesgesetzes hin zu gerechteren wiederkehrenden Beiträgen in verträglicher Höhe wird gefordert.

Fraktionssprecherin Rita Ortler betonte, dass die SPD schon immer ein Freund und Verfechter von wiederkehrenden Beiträgen war, bei der alle Grundstückseigentümer einer Kommune für alle Straßenausbaumaßnahmen einstehen, da die in Nördlingen und vielen anderen Gemeinden angewandte Straßenausbaubeitrags- satzung, beruhend auf einem Landesgesetz, als ungerecht empfunden wird und zudem einzelne zu stark belaste. Und auch die Novellierung des Gesetzes, das seit April letzten Jahres wiederkehrende Beiträge zulässt, ist eine einzige Enttäuschung: Weiterhin müssen Erschließungseinheiten gebildet werden, die ähnliche Strukturen aufweisen müssen und dann mit den vorgegebenen Beitragssätzen abgerechnet werden. Außerdem muss jede Maßnahme innerhalb von fünf Jahren abgerechnet und bezahlt werden.

Der bürokratische Aufwand für diese Pseudo-Verbesserung steht in keinem Verhältnis zum Nutzen, so Ortler. Deshalb entschied sich die Stadtratsfraktion auch bei der Abstimmung im Stadtrat gegen die neue Möglichkeit, verbunden mit der Hoffnung dieses Gesetz wird von der Staatsregierung nochmals überdacht oder am besten komplett gekippt.

 

24.12.2017 in Allgemein

Weihnachtswünsche und guten Rutsch ins neue Jahr

 

Der SPD Ortverein Nördlingen

und die SPD Stadtratsfraktion

wünschen allen Bürgern von Nördlingen

und Ihren Stadtteilen

ein gesegnetes Weihnachtsfest,

einen guten Rutsch ins Jahr 2018

und ein erfolgreiches neues Jahr

 

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