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Thomas Stowasser SPD Vorsitzender

auf der Webseite des SPD Ortsvereins Nördlingen. Wir möchten Ihnen auf unserer Homepage stets aktuelle Informationen über die Vorstandschaft und Stadtratsfraktion zur Verfügung stellen und würden uns freuen, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen. e-mail: vorsitzender@spd-noerdlingen.de

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Zuletzt aktualisiert am 17.05.2019

 

 

17.05.2019 in Topartikel Ratsfraktion

Almarin Beitritt von Nördlingen zum Arbeitskreis?

 

Großes Engagement des Fördervereins

Wir sind alle angetan vom beispielhaften Engagement der vielen Helferinnen und Helfer bei der Reaktivierung des Almarins im letzten Jahr. Es wirkte wie ein Wunder was da geschah und Hoffnung auf eine Sanierung mit anschließendem ganzjährigen Badebetrieb keimte auf!

Almarin und Besucherzentrum UNESCO Geopark Ries

Und diese Hoffnung wurde zudem befeuert durch eine Schirmherrschaft von Landrat Rößle und der Möglichkeit, dass in unmittelbarer Nähe evtl. ein Besucherzentrums zum Unesco Geopark als Synergiebringer gebaut werden könnte, erste Hoffnungsmache, die inzwischen in weite Ferne gerückt ist. Dann standen erste Zahlen, ca. 3,5 Mio. € im Raum und man sah in Mönchsdeggingen keine Möglichkeit dies alleine zu schultern. Eine Machbarkeitsstudie wurde beauftragt und ein Förderantrag beim Bund gestellt und beides in den Osterferien in Möttingen vorgestellt. Ernüchterndes Fazit: 7,2 Mil. € Sanierung nur des Bades ohne die Attraktivitätsbringer Sauna, Gaststätte und Außenbereich und Betriebskosten in umstrittener Höhe. Auf das Zustandekommen dieser Rechnungen wurde bereits eingegangen, das spare ich mir, jedoch sehe ich hier eine klare Realitätsfremdheit des Fördervereines sowohl bzgl. Eigenleistungen wie auch realer Kosten, die jedoch auch bei der positivsten Betrachtung zwischen 400.000 bis 500.000 € liegen! Und das sind Erfahrungswerte.

 

23.04.2019 in Ortsverein

Verteilaktion zum Artensterben

 
Jürgen Greiner; Thomas Stowasser; Gaby Fograscher; Horst Donauer; Rita Ortler; Erich Geike und Laura Schwetz
Am Ostersamstag verteilte die SPD in der Nördlinger Fußgängerzone 500 Samentüten in einer Solidaritätsaktion zum Bürgerbegehren "Rettet die Bienen" bzw. Artenvielfalt. Den Initiatorinnen Luise Müller, Laura Schwetz u. Gabriele Fograscher ging es u.a. darum Bewusstsein im Kleinen zu wecken. Die Beschenkten sollen dazu angeregt werden, selber etwas zur Artenvielfalt beizutragen. Von vielen Passanten wurde die Aktion gelobt. 
 

05.04.2019 in Lokalpolitik

Strabs & Strebs: Wer bezahlt den Ausgleich?

 
Straße in einem Wohngebiet

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Genossinnen und Genossen,

seit Jahren ist die Beitragsfreiheit bei Straßenausbau und Straßenersterschließungen das wohl am häufigsten und heftigsten vor Ort diskutierte kommunale Thema der Landespolitik.

Besonders die Freien Wähler haben ein Tohuwabohu erzeugt, das nur noch schwer nachvollziehbar ist. Mit diesem Kommunalbrief versuche ich, das notwendige Licht ins Dunkel zu bringen.

Strasenausbaubeitrage (Strabs)

Um was geht’s?

Bisher konnten von den Kommunen gemäß Art. 5b a.F. KAG Straßenausbaubeitrage für die Erneuerung und Verbesserung von Ortsstraßen erhoben werden. Mit der Novelle des Kommunalabgabengesetz vom letzten Jahr wurde diese Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeitragen rückwirkend zum 01. Januar 2018 abgeschafft. Die dabei gewählte Stichtagsregelung orientiert sich nicht am Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht, sondern an der Zustellung der Beitragsbescheide. Ausschlaggebend ist also nicht die fertig ausgebaute Straße – so wie von den kommunalen Spitzenverbanden und uns gefordert – sondern wann der Bescheid im Briefkasten gelandet ist. Diese Regelung hat zu neuen Ungerechtigkeiten geführt, beispielsweise wenn Vorauszahlungsbescheide für noch nicht abgeschlossene Ausbaumaßnahmen erstellt worden sind oder Bescheide für ein und dieselbe Ausbaumaßnahme über den Jahreswechsel hinweg zugestellt wurden. Das Innenministerium will es den Kommunen in diesem Fallen freistellen, die Beiträge auf eigene Kosten zu erlassen, was zu neuen Ungerechtigkeiten fuhrt: insbesondere finanzschwache Kommunen dürfen davon wegen des Gebots der sparsamen Haushaltsführung keinen Gebrauch machen.

Wer bezahlt den Ausgleich für die entfallenen Straßenausbaubeitrage und wie werden die zur Verfügung stehenden Mittel genau verteilt?

Die Ausbaukosten werden künftig nicht mehr von den Grundstückseigentümern mitfinanziert, sondern alleine vom Steuerzahler. Mit dem Entwurf des Doppelhaushalts von 2019/2020 stellt die Staatsregierung für 2019 und 2020 jeweils 150 Millionen Euro zur Verfügung.

Wie die Mittel im Zuge der Abschaffung genau verteilt werden, regelt das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2019, dessen Entwurf derzeit im Landtag debattiert wird.

 

04.04.2019 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Nördlingen

 
V. l: Georg Wiedemann ; MdB Bernd Rützel, MdB Ulrike Bahr; Rita Ortler und Christoph Schmid

„Gute Arbeit, gerechter Lohn und eine gerechte Gesellschaft, das würde ich mir wünschen!“

Mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Mittwoch, 27. März der Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr und Bernd Rützel ins Schlössle Nördlingen, um gemeinsam mit Christoph Schmid (Bürgermeister von Alerheim), Rita Ortler (Fraktionsvorsitzende Nördlingen, Stadträtin und selbständige Künstlerin) und Georg Wiedemann (Personalratsvorsitzender) über die Perspektiven guter und sicherer Arbeit sowie die Ausgestaltung einer fairen Rente zu diskutieren.

Beschäftigte fit machen für neue Herausforderungen

„Wenn alte Berufsbilder sich verändern und Tätigkeiten automatisiert werden können, wollen und müssen sich die Beschäftigten fit machen für neue Herausforderungen. Das ist auch ein wichtiges Thema in meiner Tätigkeit im Ausschuss für Bildung und Forschung“, so die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. Angesicht der neuen Herausforderungen setzt sich Bahr dafür ein, den Beschäftigten mehr Zeit für Weiterbildung einzuräumen und sie finanziell zu unterstützen: „Wir fordern die Arbeitslosenversicherung zu einer vorausschauend agierenden Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln. Denn wir sollten Arbeitslosigkeit verhindern, bevor sie entsteht.“

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

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