04.04.2019 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Nördlingen

„Gute Arbeit, gerechter Lohn und eine gerechte Gesellschaft, das würde ich mir wünschen!“

Mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Mittwoch, 27. März der Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr und Bernd Rützel ins Schlössle Nördlingen, um gemeinsam mit Christoph Schmid (Bürgermeister von Alerheim), Rita Ortler (Fraktionsvorsitzende Nördlingen, Stadträtin und selbständige Künstlerin) und Georg Wiedemann (Personalratsvorsitzender) über die Perspektiven guter und sicherer Arbeit sowie die Ausgestaltung einer fairen Rente zu diskutieren.

Beschäftigte fit machen für neue Herausforderungen

„Wenn alte Berufsbilder sich verändern und Tätigkeiten automatisiert werden können, wollen und müssen sich die Beschäftigten fit machen für neue Herausforderungen. Das ist auch ein wichtiges Thema in meiner Tätigkeit im Ausschuss für Bildung und Forschung“, so die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. Angesicht der neuen Herausforderungen setzt sich Bahr dafür ein, den Beschäftigten mehr Zeit für Weiterbildung einzuräumen und sie finanziell zu unterstützen: „Wir fordern die Arbeitslosenversicherung zu einer vorausschauend agierenden Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln. Denn wir sollten Arbeitslosigkeit verhindern, bevor sie entsteht.“

weiterlesen

01.04.2019 in Ratsfraktion

Haushaltsrede Rita Ortler Fraktionsvorsitzende

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Faul,

werte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Ortsprecher,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Gäste der heutigen Sitzung, werte Vertreter der Presse,

natürlich habe ich mir, vor ich mich an die Arbeit der diesjährigen Haushaltsrede gemacht habe, meine letztjährige Rede nochmals durchgesehen. Und – welch Überraschung – ich könnte ganze Passagen davon auch für dieses Jahr wieder übernehmen, in vielen Themen haben sich nur die Zahlen, mal mehr oder weniger, meist mehr, in die Höhe verschoben und auch die zeitliche Schiene für bestimmte Investitionen hat sich nur in spätere Jahre geschoben.

Diese Verschiebungen haben viele Gründe und ein gewichtiger davon ist paradoxer Weise genau der, dass wir „in einer sehr schnelllebigen Zeit leben, die uns beständig mit Unerwartetem konfrontiert“, um mit Frank-Walter Steinmeier zu sprechen.

Änderung der Wünsche in der Gesellschaft

Alle Ebenen der Politik reagieren inzwischen sofort auf Änderungen und Wünsche in der Gesellschaft – dies ist einerseits gut, obwohl ich mutmaße um sich ihr Wählerklientel zu sichern, andererseits werden im Schnellschuss Versprechungen und auch Gesetze gemacht, denen vor allem Finanzierung, Durchführbarkeit und oft Sinnhaftigkeit fehlen. In diesem Dilemma sollen Kämmerei und Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat einen aussagekräftigen Haushalt aufstellen.

weiterlesen

31.03.2019 in MdB und MdL

MdB Ulrike Bahr und MdB Bernd Rützel im CAP Markt in Nördlingen

Mit der SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Nördlingen im CAP-Markt:
Ein besonderes Vorzeigeprojekt der gelungenen Integration besuchten die beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr und Bernd Rützel gemeinsam mit  Ob Kandidatin Rita Ortler, Bürgermeister und Kreisvors. Christoph Schmid, Gabriele Fograscher, Erich Geike den Markt! Der Leiter des Marktes, Herr Maier und der neue Leiter der Roko, Herr Stefan Heilbronner, zeigten voll stolz auf das Erfolgsmodell und erklärten die Hintergründe.

weiterlesen

31.03.2019 in Ratsfraktion

Christoph Schmid beim Bezirksparteitag in Rain

Super Ergebnis für Christoph auf dem Bezirksparteitag! Stellvertretender Vorsitzender mit den meisten Stimmen, ebenso Mitglied im Landesparteirat und als Delegierter für den Bundesparteitag. Es gratulieren die wiedergewählt Vorsitzende und MdB  Uli Bahr und Ob Kandidatin für Nördlingen  Rita Ortler

weiterlesen

25.03.2019 in Ortsverein

SPD Nördlingen beschäftigt sich mit dem Thema Artenschutz

Artenschutz und „Friday for future“

Überregional wird das Thema Artenschutz durch das Volksbegehren „ Rettet die Bienen“ und der Schülerbewegung  „Friday for future“  aktuell  stark diskutiert. Der SPD Ortsverein hat sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigt. Grundsätzlich findet die SPD  den jüngst eingebrachten gemeinsamen Antrag der Fraktionen Frauen/ Grüne und CSU gut, wird doch so das Thema auch im Stadtrat von Nördlingen behandelt.

Kein Aufbau einer weiteren Bürokratie

Allerdings darf mit einer Beauftragung der Stadtverwaltung zur Schaffung einer Handlungsstrategie und einer Arten- und Biotopschutzkartierung nicht nur weitere Bürokratie aufgebaut werden, so die Befürchtung von Thomas Stowasser. 

Bewußtsein in der Bevölkerung  fördern

Wichtig ist aktuell primär vor Ort bei der Bevölkerung mehr Bewusstsein  zu fördern. Dazu plant der Ortverein noch vor Ostern eine Aktion unter Führung  von Luise Müller, Laura Schwetz und Daniel Zech in der Nördlinger Fußgängerzone durchzuführen.  Denn nur mit breiter Akzeptanz und aktiver Unterstützung durch viele Bürger kommt man weiter. Vieles steht und fällt auch mit der Landwirtschaft . Schließlich drängen wirtschaftliche Gesichtspunkte, z.B. beim Landverbrauch, die Ökologie oft  in den Hintergrund.

Weitere Entwicklung zum Bürgerbegehren im bayr. Landtag

Gespannt ist die SPD auch wie es im Bayer. Landtag nach dem Bürgerbegehren weitergeht. Bekanntlich muss sich das Parlament innerhalb von 3 Monaten mit dem Gesetzentwurf für die Verbesserung des Bayer. Naturschutzgesetzes beschäftigen. Nach Meinung von Jürgen Greiner deutet der „runde Tisch“  in München schon darauf hin, dass die Staatsregierung im Herbst 2019 über einen alternativen Gesetzentwurf,  im dann  evtl. anstehenden Bürgerentscheid,  abstimmen lassen möchte. Vielleicht ist anschließend der richtige Zeitpunkt auf Basis einer verstärkten Gesetzgebung auch vor Ort eine zielführende Handlungsanweisung im Stadtrat zu verabschieden. 

weiterlesen