19.09.2023 in Wahlen
Am 15.09. anlässlich einer Veranstaltung der AfD in Wemding haben wir - SPD Donauries, Jusos, Junge Liberale, linke Jugend und Bündnis90/Grüne - mit einer Demonstration von ca. 100 Teilnehmern gezeigt, dass die demokratische Mehrheit geschlossen präsent ist.
19.09.2023 in Wahlen
am 16. September haben wir am Kriegerbrunnen in Nördlingen in vielen Gesprächen mit Bürgern unseren Kandidaten Georg Wiedemann vorgestellt. Nicht auf dem Foto - aber ebenfalls anwesend - war Claudia Müller, die für den Bezirkstag kandidiert.
19.09.2023 in Wahlen
am 16. September haben wir am Kriegerbrunnen in Nördlingen in vielen Gesprächen mit Bürgern unseren Kandidaten Georg Wiedemann vorgestellt. Nicht auf dem Foto - aber ebenfalls anwesend - war Claudia Müller, die für den Bezirkstag kandidiert.
01.08.2023 in MdB und MdL
Am Donnerstag, 27. Juli 2023 besuchte uns in Nördlingen am Kriegerbrunnen unser Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid als Vertreter der SPD-Fraktion im Bundestag. Auch wenn es leider geregnet hat, nahmen doch viele Bürger die Gelegenheit wahr, Fragen zustellen und über die Politik der SPD in der Regierung zu diskutieren. Mit dabei unter anderen unsere Stadt- und Kreisrätin Gabriele Fograscher, vom Ortsverein Nördlingen unser Vorstandsmitglied Johann Kechele und die stv. Vorsitzende Luise Müller.
20.07.2023 in Ortsverein
SPD Nördlingen goes Biergarten: Anstatt mit strenger Tagesordnung und ernsthaften Diskussionen dieses Mal Treffen im lauschigen Biergarten der Pizzeria Calabrese mit Blick auf den neugestalteten Spielplatz nebenan. Ernsthafte Diskussionen blieben trotzdem nicht aus, aber lockere Geselligkeit und viel Lachen nahmen viel Raum ein! Der demnächst zu eröffnende Spielplatz am Loderanger scheint absolut gelungen zu sein.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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