08.03.2019 in Kommunalpolitik

VITA Rita Ortler SPD OB Kandidatin

• Rita Ortler, geb. 1961 in Augsburg
• Aufgewachsen in Ostendorf,
• Vater: Schlosser und Landwirt,
• Mutter: Inhaberin und Führung eines Lebensmittelgeschäftes.
• Mittlere Reife 1977 in Meitingen
• Lehre zur „Chemielaborantin“ mit sehr gutem Abschluss, Höchst Gersthofen, 1980, Allgemeines Abitur an der BOS Augsburg 1982, Studium der Chemie an der LMU München, Abschluss mit dem „Chemie Diplom“ 1988 Aufbau und Führung des Milchwirtschaftlichen Labors von 1988 bis 1994 bei Egenberger, Futtermittelhersteller in Thierhaupten.

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25.02.2019 in Ratsfraktion

SPD wünscht eine Neubewertung für die Planungen des Döderleingeländes

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag bzgl. des Döderleingeländes an die Stadtverwaltung eingebracht. Nachdem vor mehreren Jahren der städtebauliche Wettbewerb durchgeführt wurde und ein mehrheitlich gutgeheißener Entwurf am Beginn seiner Umsetzung stand, traten immer mehr Schwierigkeiten auf. Dadurch verzögerte sich der Baubeginn und nicht nur die SPD-Fraktion glaubt, dass die angedachte Nutzung, die Grundlage für den Wettbewerb war, nicht mehr zukunftsgerichtet ist.

Ergebnisoffene Diskussion

Deshalb wünscht die Fraktion, dass in den kommenden Wochen über den momentanen Planungsentwurf im Stadtrat ergebnisoffen diskutiert werden soll. Es sollte eine Festlegung über das weitere Vorgehen getroffen werden, um so schnell wie möglich diesen Bereich einer städtebaulichen Nutzung zuzuführen. Auch die von der SPD eingebrachten Vorschläge sollen dargestellt und diskutiert werden.

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10.02.2019 in Ratsfraktion

Stadtbus Elektrobus Mobilität Umwelt

Die SPD Fraktion hat im Stadtrat einen Antrag gestellt, dass die Möglichkeit der Förderung von Elektrobussen geprüft wird.

Dass der SPD-Antrag auf Prüfung der Förderung bzgl. dem Einsatz von umweltschonenden Stadtbussen nicht weiter behandelt wird, stößt beim gesamten Vorstand und der Fraktion auf Unverständnis. Leider gibt es keine diesbezüglichen Förderprogramme, entgegen den vollmundigen Ankündigungen aus München. Luise Müller merkte hier an, dass dies ein wichtiger Baustein für ein Umsteuern in der Verkehrs- und Umweltpolitik der Stadt Nördlingen wäre und man weiter am Ball bleiben müsse um keine Chance zu verpassen. Trotzdem fehle es grundsätzlich an einem umfassenden Konzept für Nördlingen und die Stadtteile sowie an Weitblick, resümiert Jürgen Greiner.

10.02.2019 in Landespolitik

Kita

SPD-Erfolg für den Ausbau Kita: Staatsregierung will Finanzierungslücke beim Kita-Ausbau schließen. Die bayerische Staatsregierung hat auf unser Drängen hin versprochen, sich um den stockenden Kitaausbau zu kümmern. Hintergrund: Die Fördergelder vom Bund sind aufgebraucht. Anstatt Wort zu halten und sofort ein eigenes Kita-Förderprogramm auf den Weg zu bringen, wollte die CSU die Kommunen bis Juni hinhalten. Nach einer Nachfrage unserer Sozialexpertin Doris Rauscher sagte Sozialministerin Schreyer endlich zu, dass die Planungen der Kommunen in zwei Wochen weitergehen können. Wir nehmen sie beim Wort und bleiben dran!

10.02.2019 in Landespolitik

Landtag diskutiert über soziales Klimaschutzgesetz der SPD

Wir haben unser soziales Klimaschutzgesetz im Landtag vorgestellt. Kernpunkt des Gesetzes ist unter anderem eine Kaufprämie für energieeffiziente Elektrogeräte für einkommensschwache Haushalte, außerdem der Einstieg in den kostenfreien Nahverkehr für einkommensschwache, ältere und junge Menschen. Für unseren Umweltexperten Florian von Brunn steht fest: "Klimaschutz ist die wichtigste Zukunftsaufgabe und muss die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Bis 2030 soll der Ausstoß der Treibhausgase um die Hälfte verringert werden. Wir als SPD wollen die notwendigen Veränderungen sozial gerecht gestalten!" Das Gesetz wurde in der ersten Lesung im Plenum behandelt. Das heißt, das es als nächstes im Umweltausschuss besprochen wird. Danach wird es in einer zweiten Lesung erneut im Plenum beraten.