08.03.2019 in Kommunalpolitik

VITA Rita Ortler SPD OB Kandidatin

 
Rita Ortler bei der Bekanngabe ihrer OB Kandidatur
  • Rita Ortler, geb. 1961 in Augsburg
  • Aufgewachsen in Ostendorf,
  • Vater: Schlosser und Landwirt,
  • Mutter: Inhaberin und Führung eines Lebensmittelgeschäftes.
  • Mittlere Reife 1977 in Meitingen
  • Lehre zur „Chemielaborantin“ mit sehr gutem Abschluss, Höchst Gersthofen, 1980, Allgemeines Abitur an der BOS Augsburg 1982, Studium der Chemie an der LMU München, Abschluss mit dem „Chemie Diplom“ 1988 Aufbau und Führung des Milchwirtschaftlichen Labors von 1988 bis 1994 bei Egenberger, Futtermittelhersteller in Thierhaupten.
 

25.02.2019 in Ratsfraktion

SPD wünscht eine Neubewertung für die Planungen des Döderleingeländes

 
Döderleingelände

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag bzgl. des Döderleingeländes an die Stadtverwaltung eingebracht. Nachdem vor mehreren Jahren der städtebauliche Wettbewerb durchgeführt wurde und ein mehrheitlich gutgeheißener Entwurf am Beginn seiner Umsetzung stand, traten immer mehr Schwierigkeiten auf. Dadurch verzögerte sich der Baubeginn und nicht nur die SPD-Fraktion glaubt, dass die angedachte Nutzung, die Grundlage für den Wettbewerb war, nicht mehr zukunftsgerichtet ist.

 

Ergebnisoffene Diskussion

Deshalb wünscht die Fraktion, dass in den kommenden Wochen über den momentanen Planungsentwurf im Stadtrat ergebnisoffen diskutiert werden soll. Es sollte eine Festlegung über das weitere Vorgehen getroffen werden, um so schnell wie möglich diesen Bereich einer städtebaulichen Nutzung zuzuführen. Auch die von der SPD eingebrachten Vorschläge sollen dargestellt und diskutiert werden.

 

10.02.2019 in Ratsfraktion

Stadtbus Elektrobus Mobilität Umwelt

 

Die SPD Fraktion hat im Stadtrat einen Antrag gestellt, dass die Möglichkeit der Förderung von Elektrobussen geprüft wird.

Dass der SPD-Antrag auf Prüfung der Förderung bzgl. dem Einsatz von umweltschonenden Stadtbussen nicht weiter behandelt wird, stößt beim gesamten Vorstand und der Fraktion auf Unverständnis. Leider gibt es keine diesbezüglichen Förderprogramme, entgegen den vollmundigen Ankündigungen aus München. Luise Müller merkte hier an, dass dies ein wichtiger Baustein für ein Umsteuern in der Verkehrs- und Umweltpolitik der Stadt Nördlingen wäre und man weiter am Ball bleiben müsse um keine Chance zu verpassen. Trotzdem fehle es grundsätzlich an einem umfassenden Konzept für Nördlingen und die Stadtteile sowie an Weitblick, resümiert Jürgen Greiner.

 

10.02.2019 in Landespolitik

Kita

 

SPD-Erfolg für den Ausbau Kita: Staatsregierung will Finanzierungslücke beim Kita-Ausbau schließen. Die bayerische Staatsregierung hat auf unser Drängen hin versprochen, sich um den stockenden Kitaausbau zu kümmern. Hintergrund: Die Fördergelder vom Bund sind aufgebraucht. Anstatt Wort zu halten und sofort ein eigenes Kita-Förderprogramm auf den Weg zu bringen, wollte die CSU die Kommunen bis Juni hinhalten. Nach einer Nachfrage unserer Sozialexpertin Doris Rauscher sagte Sozialministerin Schreyer endlich zu, dass die Planungen der Kommunen in zwei Wochen weitergehen können. Wir nehmen sie beim Wort und bleiben dran!

 

10.02.2019 in Landespolitik

Landtag diskutiert über soziales Klimaschutzgesetz der SPD

 

Wir haben unser soziales Klimaschutzgesetz im Landtag vorgestellt. Kernpunkt des Gesetzes ist unter anderem eine Kaufprämie für energieeffiziente Elektrogeräte für einkommensschwache Haushalte, außerdem der Einstieg in den kostenfreien Nahverkehr für einkommensschwache, ältere und junge Menschen. Für unseren Umweltexperten Florian von Brunn steht fest: "Klimaschutz ist die wichtigste Zukunftsaufgabe und muss die gesamte Gesellschaft mitnehmen. Bis 2030 soll der Ausstoß der Treibhausgase um die Hälfte verringert werden. Wir als SPD wollen die notwendigen Veränderungen sozial gerecht gestalten!" Das Gesetz wurde in der ersten Lesung im Plenum behandelt. Das heißt, das es als nächstes im Umweltausschuss besprochen wird. Danach wird es in einer zweiten Lesung erneut im Plenum beraten.

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

24.03.2019 18:57 Kommt zusammen für ein starkes Europa!
Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. MEHR

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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