21.03.2021 in Kommunalpolitik

Haushalt Nördlingen 2021

Die SPD im Stadtrat - Gabi Fograscher zum Haushalt 2021

Hallenbad: Der Grundsatzbeschluss ist gefasst, viele Diskussionen um Einzelheiten werden dieses Jahr uns und die Bevölkerung beschäftigen. Die SPD gibt ein klares Bekenntnis ab. Wir wollen das Hallenbad und die Sauna, wir wollen die Sauna keinesfalls auf die lange Bank schieben. Mit einer Sauna können zusätzliche Benutzer gewonnen werden und damit steigt auch die Akzeptanz der Kosten.

Kinderbetreuungseinrichtungen / Schulen: Krippe, Kita, Hort, Ganztagesschule und Mittagsbetreuung, obwohl laufend ausgebaut, erweitert und saniert wird, bleibt der Bedarf an qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung von 0-12 Jahre, weiterhin hoch. Es ist gut investiertes Geld. Für junge Familien ist ein gutes Betreuungsnetz entscheidend für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes. Nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, sondern auch weil Kinder Kinder brauchen für eine gesunde Entwicklung, sind die Investitionen in Betreuungseinrichtungen, Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Nachdem wir den umstrittenen Anbau für die Grundschule Mitte gestoppt haben, gibt es jetzt eine Übergangslösung, aber noch keine Dauerlösung. Eine tragfähige Lösung muss gefunden werden. Die Pandemie hat bestehende Defizite aufgezeigt. Bei der digitalen Ausstattung der Schulen, der Schüler und Lehrer, hinkt Deutschland hinterher. Mit Hilfe der Förderprogramme von Bund und Land, gelingt jetzt in kurzer Zeit ein Modernisierungsschub.

Umwelt- / Natur- / Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Diese Themen sind uns auch in der Kommunalpolitik wichtig. Von A wie Artenvielfalt im Stiftungs- und Stadtwald bis Z wie Zigarettenkippenvermeidung gibt es viele konkrete Möglichkeiten auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit zu leisten.Wir würden gerne im Rahmen der Diskussion um ein Leitbild wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen.

Bauen / Wohnen / Betriebsansiedlung: Nach wie vor enorm ist das Interesse an Baugrundstücken in Nördlingen und den Ortsteilen. Jedes ausgewiesene Baugebiet ist sofort überzeichnet. Neben dem Grundstücksankauf und der Ausweisung von Baugebieten, bleibt es eine mühsame Aufgabe unbebaute Grundstücke, Brachen und Leerstände zu erschließen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Allerdings nur wenn auch für Gewerbe und Unternehmen Grundstücke zur Verfügung stehen können Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, siehe Varta. Kostengünstiger und bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist nicht nur in Großstädten eine Mammutaufgabe, sondern auch bei uns. Mit dem geförderten Wohnraum in der Maria-Penn-Straße, wird die Stadt ihrer sozialen Darseinsfürsorge gerecht.

Durch die Zusage von Fördermitteln des Bundes wird es möglich, ein Quartierszentrum im Wemdinger Viertel zu planen und zu realisieren. Es soll bei St. Josef ein Bürgerzentrum zusammen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlichen Funktionen entstehen. Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger im größten Stadtviertel ein Gewinn und würde die Lebensqualität entscheidend verbessern.

Auch für Pfäfflingen wurde eine gute Lösung durch das Zusammenwirken von Stadt und Kirche gefunden.

Straßen und Brücken: Nach Abschaffung der Straßenausbausatzung (STRABS) und nachdem keine hundertprozentige Kompensation durch die Staatsregierung erfolgt, müssen wir uns auf das absolut Notwendigste beschränken. Natürlich muss Verkehrssicherheit gewährleistet sein. Die Verbindungsstraße zwischen Löpsingen und Wallerstein muss deshalb saniert werden. Auch die Sanierung des Bleichgrabens wird in Angriff genommen.

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14.03.2021 in Bundespolitik

Christoph Schmid Kandidat für den BWK 254

Die Nummer 1 und die Nummer 9 der bayerischen Landesliste für die Bundestagswahl... Danke für das Vertrauen!

— mit 

Uli Grötsch

 hier: 

SC 04 Schwabach

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12.03.2021 in Ratsfraktion

Dankesurkunde für Stadtratsarbeit an Paul Schneele

Heute durfte unser langjähriger Stadtrat a. D., Fraktionssprecher und OV-Vorsitzender Paul Schneele seine wohlverdiente Dankurkunde für Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung in Empfang nehmen. Im kleinen, feierlichen Rahmen überreichte Oberbürgermeister Wittner die Urkunde in der Bundesstube des Rathauses. Neben den Würdigungen der beiden Altoberbürgermeister, Hermann Faul und Paul Kling, durfte auch ich als Bürgermeisterin, langjährige Wegbegleiterin und „Nachfolgerin in vielen Ämtern“ meiner Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Herzlichen Glückwunsch lieber Paul, du hast das verdient. Für deine Arbeit ein herzliches Vergelt‘s Gott

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06.03.2021 in Frauen

Internationaler Frauentag am 8. März

Parität ist wichtig! An Parität führt kein Weg vorbei. Warum? Weil Frauen häufig einen anderen Blick auf die Dinge haben. Wir wissen jedoch, sobald es um Frauenthemen – Frauenförderung, Frauenentgelt, Frauenhäuser – geht, leert sich der Plenarsaal im Bayerischen Landtag schlagartig.

Seit über 100 Jahren findet am 8. März der von Clara Zetkin initiierte Internationale Frauentag statt. Auch wenn sich die Rolle der Frau in der Gesellschaft von damals gewandelt hat, müssen wir doch wieder feststellen, dass es – auch in Deutschland – immer noch notwendig ist, für unser Recht zu kämpfen. Immer noch gehen Frauen gegen Gewalt, schlechte Bezahlung, veraltete Frauenbilder und das Recht auf Selbstbestimmung auf die Straße.

Wir Sozialdemokratinnen tragen, aufgrund unserer politischen Geschichte, eine besondere Verantwortung und setzen uns für die Belange der Frauen stets vehement ein.

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04.03.2021 in Bundespolitik

MdB Ulrike Bahr: „Großartig! Eine Millionen Euro für Nördlingen!“

„Das sind großartige Nachrichten für Nördlingen“, so die für den Wahlkreis Donau-Ries zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete Ulrike Bahr. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung eines Ersatzneubaus in Nördlingen mit bis zu 1.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.258.065 Euro für den Ersatzneubau des Quartierszentrums im Wemdinger Viertel in Nördlingen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunktur­pakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

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