17.04.2021 in Kommunalpolitik

Alte Bürg

 

Alte Bürg Verkauf oder nicht Verkauf?
Für die SPD Fraktion eine schwierige Entscheidung! Wir unterstützen folgendes Vorgehen: Jetzt zum Verkauf ausschreiben. Interessenten müssen Kriterien erfüllen, wie z.B. weitere Nutzung als Gastronomie. Der Stadtrat prüft die Angebote und Konzepte und entscheidet über Verkauf oder nicht Verkauf.

 

03.04.2021 in Verkehr

Hesselbergbahn nach Nördlingen!

 

Die Hesselbergbahn (historische König-Ludwig-Nord-Süd-Bahn) darf nicht nur zwischen Wassertrüdingen und Oettingen verkehren, sondern muss weiter geführt werden bis nach Nördlingen.

Die Ablehnung der CSU im Donau-Ries-Kreistag ist aus unserer Sicht ein Schildbürgerstreich. Die CSU behauptet, sie werde nicht benötigt.

Das Gegenteil ist der Fall. Attraktiver Nahverkehr bedeutet nicht, mit Bussen stundenlang kreuz und quer durch das Ries zu fahren, sondern durch intelligente Taktungen die Bahn und die Zubringerbusse fahren zu lassen. Attraktiver Nahverkehr bedeutet nicht eine Verschlechterung des Status Quo, sondern eine deutliche Verbesserung. Nur wenn es für den Bürger bequemer, günstiger und zuverlässiger ist, nutzen mehr Menschen den ÖPNV. Diese Investition nutzt allen Bürgern, wenn es ein gutes Konzept gibt. 

Nicht warten, bis sich genügend Nachfrage entwickelt, sondern durch ein unschlagbares Angebot diese Nachfrage erzeugen! Nicht die Bedenkenträger, sondern die Macher müssen jetzt endlich die Führung übernehmen.

Die SPD Nördlingen steht zusammen mit allen Genossinnen und Genossen im Donau-Ries-Kreis zur Einführung der Hesselbergbahn - und zwar sofort!

 

 

21.03.2021 in Kommunalpolitik

Haushalt Nördlingen 2021

 
Investitionen in Nördlingen

Die SPD im Stadtrat - Gabi Fograscher zum Haushalt 2021

Hallenbad: Der Grundsatzbeschluss ist gefasst, viele Diskussionen um Einzelheiten werden dieses Jahr uns und die Bevölkerung beschäftigen. Die SPD gibt ein klares Bekenntnis ab. Wir wollen das Hallenbad und die Sauna, wir wollen die Sauna keinesfalls auf die lange Bank schieben. Mit einer Sauna können zusätzliche Benutzer gewonnen werden und damit steigt auch die Akzeptanz der Kosten.

Kinderbetreuungseinrichtungen / Schulen: Krippe, Kita, Hort, Ganztagesschule und Mittagsbetreuung, obwohl laufend ausgebaut, erweitert und saniert wird, bleibt der Bedarf an qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung von 0-12 Jahre, weiterhin hoch. Es ist gut investiertes Geld. Für junge Familien ist ein gutes Betreuungsnetz entscheidend für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes. Nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, sondern auch weil Kinder Kinder brauchen für eine gesunde Entwicklung, sind die Investitionen in Betreuungseinrichtungen, Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Nachdem wir den umstrittenen Anbau für die Grundschule Mitte gestoppt haben, gibt es jetzt eine Übergangslösung, aber noch keine Dauerlösung. Eine tragfähige Lösung muss gefunden werden. Die Pandemie hat bestehende Defizite aufgezeigt. Bei der digitalen Ausstattung der Schulen, der Schüler und Lehrer, hinkt Deutschland hinterher. Mit Hilfe der Förderprogramme von Bund und Land, gelingt jetzt in kurzer Zeit ein Modernisierungsschub.

Umwelt- / Natur- / Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Diese Themen sind uns auch in der Kommunalpolitik wichtig. Von A wie Artenvielfalt im Stiftungs- und Stadtwald bis Z wie Zigarettenkippenvermeidung gibt es viele konkrete Möglichkeiten auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit zu leisten.Wir würden gerne im Rahmen der Diskussion um ein Leitbild wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen.

Bauen / Wohnen / Betriebsansiedlung: Nach wie vor enorm ist das Interesse an Baugrundstücken in Nördlingen und den Ortsteilen. Jedes ausgewiesene Baugebiet ist sofort überzeichnet. Neben dem Grundstücksankauf und der Ausweisung von Baugebieten, bleibt es eine mühsame Aufgabe unbebaute Grundstücke, Brachen und Leerstände zu erschließen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Allerdings nur wenn auch für Gewerbe und Unternehmen Grundstücke zur Verfügung stehen können Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, siehe Varta. Kostengünstiger und bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist nicht nur in Großstädten eine Mammutaufgabe, sondern auch bei uns. Mit dem geförderten Wohnraum in der Maria-Penn-Straße, wird die Stadt ihrer sozialen Darseinsfürsorge gerecht.

Durch die Zusage von Fördermitteln des Bundes wird es möglich, ein Quartierszentrum im Wemdinger Viertel zu planen und zu realisieren. Es soll bei St. Josef ein Bürgerzentrum zusammen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlichen Funktionen entstehen. Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger im größten Stadtviertel ein Gewinn und würde die Lebensqualität entscheidend verbessern.

Auch für Pfäfflingen wurde eine gute Lösung durch das Zusammenwirken von Stadt und Kirche gefunden.

Straßen und Brücken: Nach Abschaffung der Straßenausbausatzung (STRABS) und nachdem keine hundertprozentige Kompensation durch die Staatsregierung erfolgt, müssen wir uns auf das absolut Notwendigste beschränken. Natürlich muss Verkehrssicherheit gewährleistet sein. Die Verbindungsstraße zwischen Löpsingen und Wallerstein muss deshalb saniert werden. Auch die Sanierung des Bleichgrabens wird in Angriff genommen.

 

14.03.2021 in Bundespolitik

Christoph Schmid Kandidat für den BWK 254

 
Uli Grötsch und Christoph Schmid in Schwabach

Die Nummer 1 und die Nummer 9 der bayerischen Landesliste für die Bundestagswahl... Danke für das Vertrauen!

— mit 

Uli Grötsch

 hier: 

SC 04 Schwabach

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12.03.2021 in Ratsfraktion

Dankesurkunde für Stadtratsarbeit an Paul Schneele

 
Paul Schneele mit Bürgermeisterin und Oberbürgermeistern

Heute durfte unser langjähriger Stadtrat a. D., Fraktionssprecher und OV-Vorsitzender Paul Schneele seine wohlverdiente Dankurkunde für Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung in Empfang nehmen. Im kleinen, feierlichen Rahmen überreichte Oberbürgermeister Wittner die Urkunde in der Bundesstube des Rathauses. Neben den Würdigungen der beiden Altoberbürgermeister, Hermann Faul und Paul Kling, durfte auch ich als Bürgermeisterin, langjährige Wegbegleiterin und „Nachfolgerin in vielen Ämtern“ meiner Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Herzlichen Glückwunsch lieber Paul, du hast das verdient. Für deine Arbeit ein herzliches Vergelt‘s Gott

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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