17.05.2019 in Topartikel Ratsfraktion

Almarin Beitritt von Nördlingen zum Arbeitskreis?

Großes Engagement des Fördervereins

Wir sind alle angetan vom beispielhaften Engagement der vielen Helferinnen und Helfer bei der Reaktivierung des Almarins im letzten Jahr. Es wirkte wie ein Wunder was da geschah und Hoffnung auf eine Sanierung mit anschließendem ganzjährigen Badebetrieb keimte auf!

Almarin und Besucherzentrum UNESCO Geopark Ries

Und diese Hoffnung wurde zudem befeuert durch eine Schirmherrschaft von Landrat Rößle und der Möglichkeit, dass in unmittelbarer Nähe evtl. ein Besucherzentrums zum Unesco Geopark als Synergiebringer gebaut werden könnte, erste Hoffnungsmache, die inzwischen in weite Ferne gerückt ist. Dann standen erste Zahlen, ca. 3,5 Mio. € im Raum und man sah in Mönchsdeggingen keine Möglichkeit dies alleine zu schultern. Eine Machbarkeitsstudie wurde beauftragt und ein Förderantrag beim Bund gestellt und beides in den Osterferien in Möttingen vorgestellt. Ernüchterndes Fazit: 7,2 Mil. € Sanierung nur des Bades ohne die Attraktivitätsbringer Sauna, Gaststätte und Außenbereich und Betriebskosten in umstrittener Höhe. Auf das Zustandekommen dieser Rechnungen wurde bereits eingegangen, das spare ich mir, jedoch sehe ich hier eine klare Realitätsfremdheit des Fördervereines sowohl bzgl. Eigenleistungen wie auch realer Kosten, die jedoch auch bei der positivsten Betrachtung zwischen 400.000 bis 500.000 € liegen! Und das sind Erfahrungswerte.

weiterlesen

23.04.2019 in Ortsverein

Verteilaktion zum Artensterben

Am Ostersamstag verteilte die SPD in der Nördlinger Fußgängerzone 500 Samentüten in einer Solidaritätsaktion zum Bürgerbegehren "Rettet die Bienen" bzw. Artenvielfalt. Den Initiatorinnen Luise Müller, Laura Schwetz u. Gabriele Fograscher ging es u.a. darum Bewusstsein im Kleinen zu wecken. Die Beschenkten sollen dazu angeregt werden, selber etwas zur Artenvielfalt beizutragen. Von vielen Passanten wurde die Aktion gelobt. 

weiterlesen

05.04.2019 in Lokalpolitik

Strabs & Strebs: Wer bezahlt den Ausgleich?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Genossinnen und Genossen,

seit Jahren ist die Beitragsfreiheit bei Straßenausbau und Straßenersterschließungen das wohl am häufigsten und heftigsten vor Ort diskutierte kommunale Thema der Landespolitik.

Besonders die Freien Wähler haben ein Tohuwabohu erzeugt, das nur noch schwer nachvollziehbar ist. Mit diesem Kommunalbrief versuche ich, das notwendige Licht ins Dunkel zu bringen.

Strasenausbaubeitrage (Strabs)

Um was geht’s?

Bisher konnten von den Kommunen gemäß Art. 5b a.F. KAG Straßenausbaubeitrage für die Erneuerung und Verbesserung von Ortsstraßen erhoben werden. Mit der Novelle des Kommunalabgabengesetz vom letzten Jahr wurde diese Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeitragen rückwirkend zum 01. Januar 2018 abgeschafft. Die dabei gewählte Stichtagsregelung orientiert sich nicht am Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Beitragspflicht, sondern an der Zustellung der Beitragsbescheide. Ausschlaggebend ist also nicht die fertig ausgebaute Straße – so wie von den kommunalen Spitzenverbanden und uns gefordert – sondern wann der Bescheid im Briefkasten gelandet ist. Diese Regelung hat zu neuen Ungerechtigkeiten geführt, beispielsweise wenn Vorauszahlungsbescheide für noch nicht abgeschlossene Ausbaumaßnahmen erstellt worden sind oder Bescheide für ein und dieselbe Ausbaumaßnahme über den Jahreswechsel hinweg zugestellt wurden. Das Innenministerium will es den Kommunen in diesem Fallen freistellen, die Beiträge auf eigene Kosten zu erlassen, was zu neuen Ungerechtigkeiten fuhrt: insbesondere finanzschwache Kommunen dürfen davon wegen des Gebots der sparsamen Haushaltsführung keinen Gebrauch machen.

Wer bezahlt den Ausgleich für die entfallenen Straßenausbaubeitrage und wie werden die zur Verfügung stehenden Mittel genau verteilt?

Die Ausbaukosten werden künftig nicht mehr von den Grundstückseigentümern mitfinanziert, sondern alleine vom Steuerzahler. Mit dem Entwurf des Doppelhaushalts von 2019/2020 stellt die Staatsregierung für 2019 und 2020 jeweils 150 Millionen Euro zur Verfügung.

Wie die Mittel im Zuge der Abschaffung genau verteilt werden, regelt das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2019, dessen Entwurf derzeit im Landtag debattiert wird.

weiterlesen

04.04.2019 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Nördlingen

„Gute Arbeit, gerechter Lohn und eine gerechte Gesellschaft, das würde ich mir wünschen!“

Mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Mittwoch, 27. März der Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr und Bernd Rützel ins Schlössle Nördlingen, um gemeinsam mit Christoph Schmid (Bürgermeister von Alerheim), Rita Ortler (Fraktionsvorsitzende Nördlingen, Stadträtin und selbständige Künstlerin) und Georg Wiedemann (Personalratsvorsitzender) über die Perspektiven guter und sicherer Arbeit sowie die Ausgestaltung einer fairen Rente zu diskutieren.

Beschäftigte fit machen für neue Herausforderungen

„Wenn alte Berufsbilder sich verändern und Tätigkeiten automatisiert werden können, wollen und müssen sich die Beschäftigten fit machen für neue Herausforderungen. Das ist auch ein wichtiges Thema in meiner Tätigkeit im Ausschuss für Bildung und Forschung“, so die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr. Angesicht der neuen Herausforderungen setzt sich Bahr dafür ein, den Beschäftigten mehr Zeit für Weiterbildung einzuräumen und sie finanziell zu unterstützen: „Wir fordern die Arbeitslosenversicherung zu einer vorausschauend agierenden Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln. Denn wir sollten Arbeitslosigkeit verhindern, bevor sie entsteht.“

weiterlesen

[01.04.2019]

Haushaltsrede Rita Ortler Fraktionsvorsitzende.

[31.03.2019]

MdB Ulrike Bahr und MdB Bernd Rützel im CAP Markt in Nördlingen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.