Willkommen


Thomas Stowasser SPD Vorsitzender

auf der Webseite des SPD Ortsvereins Nördlingen. Wir möchten Ihnen auf unserer Homepage stets aktuelle Informationen über die Vorstandschaft und Stadtratsfraktion zur Verfügung stellen und würden uns freuen, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen. e-mail: vorsitzender@spd-noerdlingen.de

Viel Freude beim Stöbern wünscht Thomas Stowasser Ortsvereinsvorsitzender

SPD Nördlingen auf Facebook

 

Mitglied werden bei der SPD

Onlineformular

Zuletzt aktualisiert am 04.03.2021

 

 

04.03.2021 in Topartikel Bundespolitik

MdB Ulrike Bahr: „Großartig! Eine Millionen Euro für Nördlingen!“

 
MdB Ulrike Bahr

„Das sind großartige Nachrichten für Nördlingen“, so die für den Wahlkreis Donau-Ries zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete Ulrike Bahr. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung eines Ersatzneubaus in Nördlingen mit bis zu 1.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.258.065 Euro für den Ersatzneubau des Quartierszentrums im Wemdinger Viertel in Nördlingen.

 

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunktur­pakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

 

 

02.03.2021 in Ratsfraktion

Antrag der Fraktionen SPD, PWG und CSU Vermüllung durch Zigarettenkippen

 
sammeln von Zigarettenkippen

 Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern ein Sondermüll- und Umweltproblem. Die weggeworfenen Stummel enthalten Gifte wie Arsen, Blei, Cadmium und Nikotin, die mit der Zeit ausgewaschen werden und im Boden, im Wasser und damit in Flüssen und Seen landen. Die Filter sind meist aus dem Kunststoff Celluloseacetat und es dauert Jahrzehnte bis sie sich zersetzen. Eine Entfernung der weggeworfenen Kippen ist schwierig, da sie in den Lücken zwischen den Pflastersteinen von Besen oder Kehrmaschinen nicht erreicht werden. Wir alle bedanken uns ausdrücklich bei den unbekannten Helferinnen und Helfern, die Milch- und Safttüten als Aschenbecher anbringen und austauschen und somit die Umweltverschmutzung verringern helfen. Die Mitglieder der unterzeichnenden Stadtratsfraktionen stellen deshalb den Antrag:

 * Eine Aufklärungs- und Informationsinitiative zu entwickeln und umzusetzen. Dabei sollen freiwillige Helfer mit eingebunden werden.

 * An Mülleimern Zusatzbehälter für Zigarettenkippen anzubringen * Bei Gastronomen dafür zu werben und sie aufzufordern Aschenbecher für Raucher zur Verfügung zu stellen

 * Die Stadt Nördlingen soll zusätzlich zur bereits allgemein gültigen Formulierung in der Satzung über Abfallentsorgung eine deutliche Erhöhung des Bußgeldes für nicht ordnungsgemäße Entsorgung von Zigarettenkippen vornehmen und erheben

 * Verstärkt Kontrollen durchzuführen

Wir bitten diesen Antrag zeitnah im Stadtrat zu behandeln.

 

19.02.2021 in Landespolitik

Perspektiven Corona

 

- SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur

- Unterstützung von Jugendlichen ist überfällig

- SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven

- Lockerung bei Ausgangssperre wird verhalten positiv gesehen

- Wir brauchen Verbesserung bei der Beteiligung des Parlaments bei den    Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen

SPD-Fraktionschef Arnold stellte diese Forderungen in der Debatte im Bayrischen Landtag

 

12.02.2021 in Landespolitik

Fraktionschef Horst Arnold: Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken

 

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein Lobbyregister für Bayern . Der Fraktionschef Horst Arnold betont: "Es ist eine Frage der öffentlichen Transparenz und Glaubwürdigkeit, deutlich aufzuzeigen, welche Organisationen und Unternehmen Politikerinnen und Politiker beraten. Sogenannte Lobbyisten haben einen schlechten Ruf in der Öffentlichkeit. Umso klarer muss herausgestellt werden, wer welche politische Institution wann beraten hat."

Im Gesetzentwurf der BayernSPD-Landtagsfraktion werden klare Vorgaben gefordert, die die Lobbyisten und beratenden Organisationen erfüllen müssen. "Personen, die Politikerinnen und Politiker in Ausübung ihres Amtes beraten, müssen sich in Zukunft registrieren. Darüber hinaus braucht es einen klaren Verhaltenskodex, es darf nicht sein, dass Bestechung oder andere unlautere Methoden durch die Hintertür stattfinden."

Wichtig sei auch, dass in Gesetzesvorlagen der Staatsregierung klar ersichtlich sei, welche Lobbyisten und Organisationen bei der Erstellung des Schriftstückes mitgearbeitet hätten, so Arnold: "Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken."

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und

24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und

24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:674921
Heute:33
Online:1