MdB Ulrike Bahr: „Großartig! Eine Millionen Euro für Nördlingen!“

Veröffentlicht am 04.03.2021 in Bundespolitik

„Das sind großartige Nachrichten für Nördlingen“, so die für den Wahlkreis Donau-Ries zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete Ulrike Bahr. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung eines Ersatzneubaus in Nördlingen mit bis zu 1.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.258.065 Euro für den Ersatzneubau des Quartierszentrums im Wemdinger Viertel in Nördlingen.

 

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunktur­pakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

 

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu veraus­gaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst, die ganz oft in lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen.

 

Dazu Ulrike Bahr: „Ich freue mich sehr, dass ich diesen Zuschuss für Nördlingen, wo ich übrigens geboren wurde, erfolgreich an Land ziehen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen.“

 

 

SPD

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