Teilnehmer der SPD Klausur
SPD OV und SPD Fraktion bei einer Klausur
Veröffentlicht am 01.05.2024 in OrtsvereinUnter Leitung des 1.Vorsitzender Thomas Stowasser traf sich der SPD Ortsverein Nördlingen mit der Stadtratsfraktion zu einer Tagesklausur in Utzmemmingen.
Wichtigster Tagespunkt war dabei die Vorbereitung eines Personaltableaus für die im Juni anstehende Neuwahl der SPD Vorstandschaft. Perspektivisch wird diese dann bei 2-jähriger Amtszeit über die Kommunalwahl 2026 hinaus im Amt bleiben. Um den Auftritt in den sozialen Netzwerken weiter auszubauen wurde eine Arbeitsgruppe mit den bisherigen Verantwortlichen Luise Müller und Johann Kechele benannt. Zusätzlich dazu wollen sich Friedrich Kaulfersch, Alexander Kneißl u. Steffen Schmidt einbringen. Außerdem wurde ein Ideenregister für Vorhaben, Aktionen und Besichtigungen erstellt, die der Ortsverein künftig anpacken wird. Da extrem populistische Tendenzen in der Politik leider immer stärker um sich greifen, trug Luise Müller dazu ein Referat vor. Den Anwesenden wurde von ihr Argumentationshilfen zur Hand gegeben, um in Bürgergesprächen Populisten mit Fakten und Wahrheiten inhaltlich zu stellen. Ute Heinze, für ihre Abneigung gegen Rechtsextremismus bekannt, warb wiederholt dafür, dass die öffentlichen Kundgebungen der jüngsten Vergangenheit gegen Rechts fortgeführt werden. Aus der Kommunalpolitik vor Ort wurde über die Einführung der innerstädtischen Parkgebühren gesprochen. Gemäß Bürgermeisterin Rita Ortler bejaht die SPD-Fraktion deren Einführung unverändert und sieht in der jüngst besprochenen moderateren Bepreisung den richtigen Weg. Aus der Bundespolitik wurde zum Abschluss das Thema gesetzliche Altersrente diskutiert. Klar wurde dabei, die SPD ist für Arbeitnehmer der Garant, dass es trotz demografischen Wandels möglich ist das aktuelle Rentenniveau beizubehalten. Zum Erhalt des sozialen Friedens und um die Schere zwischen arm und reich nicht noch weiter aufgehen zu lassen ist dies zwingend notwendig, so der Schlusstenor der Klausur.
SPD
Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.
WebsoziInfo-News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
Ein Service von websozis.info
Counter
| Besucher: | 674984 |
| Heute: | 29 |
| Online: | 2 |