29.05.2021 in Kommunalpolitik

Solarenergie in Nördlingen erzeugen?

 

Die Nördlinger SPD ist sich einig, dass es deutlich ambitioniertere Anstrengungen von Seiten der Politik und der Verwaltung bedarf, um den Umstieg zur regenerativen Energiegewinnung zu schaffen.

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist auf der Zielgeraden, das Ende der Kohleverstromung beschlossen und doch geht der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen und Windkraftanlagen immer noch sehr langsam voran.

Wir unterstützen daher den Kurs der SPD Stadtratsfraktion in Bezug auf die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen auf geeigneten Flächen uneingeschränkt. Wir können uns auch PV-Anlagen auf den Dächern in der Altstadt zur Stromgewinnung sehr gut vorstellen. Es gibt PV-Module,  die sich in die vorhandene Dachlandschaft technisch als auch farblich integrieren lassen.  

Die derzeitige Förderung von PV-Anlagen muss verstärkt werden, damit ein größerer finanzieller Anreiz zum Bau solcher Anlagen entsteht.

Neben den privaten Investoren ist aber auch die Stadt Nördlingen gefordert, mehr Sonnenstrom zu erzeugen. PV-Anlagen könnten über Parkplatzflächen, Brachflächen und sonstige Flächen, die im Eigentum der Stadt sind, entstehen. Man könnte auch die Nördlinger Bürger über geeignete Beteiligungsmöglichkeiten an solchen Anlagen finanziell partizipieren lassen.

 Es gibt einen ganzen Blumenstrauß an Möglichkeiten, die man nutzen kann. Man muss jetzt endlich die Denkstruktur umkehren, von dem was alles nicht geht, zu dem was machbar und nötig ist, um das Ziel der Energiewende auch in Nördlingen und seinen Stadtteilen zu erreichen.

 

17.04.2021 in Kommunalpolitik

Freibad - Eintrittspreise

 

Freibad: Wir freuen uns, dass das Freibad hoffentlich bald geöffnet wird. Viele Städte öffnen ihre Bäder wegen der Defizite durch die Coronaeinschränkungen nicht. Durch Investitionen - z.B. Monitor mit Ampelanzeige - ist es möglich zum Normalbetrieb mit beschränkter Besucherzahl zurückzukehren. Die Preise für Tageskarten und Zehnerkarten werden nur moderat erhöht. Die Saison/Jahreskarten werden spürbar teurer. Für eine Preiserhöhung gibt es nie den richtigen Zeitpunkt! Wir, die SPD Fraktion haben uns nicht an einem Unterbietungswettbewerb um die populärsten Ticket Preise beteiligt und den verabredeten Tarifen zugestimmt.

 

17.04.2021 in Kommunalpolitik

Alte Bürg

 

Alte Bürg Verkauf oder nicht Verkauf?
Für die SPD Fraktion eine schwierige Entscheidung! Wir unterstützen folgendes Vorgehen: Jetzt zum Verkauf ausschreiben. Interessenten müssen Kriterien erfüllen, wie z.B. weitere Nutzung als Gastronomie. Der Stadtrat prüft die Angebote und Konzepte und entscheidet über Verkauf oder nicht Verkauf.

 

21.03.2021 in Kommunalpolitik

Haushalt Nördlingen 2021

 
Investitionen in Nördlingen

Die SPD im Stadtrat - Gabi Fograscher zum Haushalt 2021

Hallenbad: Der Grundsatzbeschluss ist gefasst, viele Diskussionen um Einzelheiten werden dieses Jahr uns und die Bevölkerung beschäftigen. Die SPD gibt ein klares Bekenntnis ab. Wir wollen das Hallenbad und die Sauna, wir wollen die Sauna keinesfalls auf die lange Bank schieben. Mit einer Sauna können zusätzliche Benutzer gewonnen werden und damit steigt auch die Akzeptanz der Kosten.

Kinderbetreuungseinrichtungen / Schulen: Krippe, Kita, Hort, Ganztagesschule und Mittagsbetreuung, obwohl laufend ausgebaut, erweitert und saniert wird, bleibt der Bedarf an qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung von 0-12 Jahre, weiterhin hoch. Es ist gut investiertes Geld. Für junge Familien ist ein gutes Betreuungsnetz entscheidend für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes. Nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, sondern auch weil Kinder Kinder brauchen für eine gesunde Entwicklung, sind die Investitionen in Betreuungseinrichtungen, Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Nachdem wir den umstrittenen Anbau für die Grundschule Mitte gestoppt haben, gibt es jetzt eine Übergangslösung, aber noch keine Dauerlösung. Eine tragfähige Lösung muss gefunden werden. Die Pandemie hat bestehende Defizite aufgezeigt. Bei der digitalen Ausstattung der Schulen, der Schüler und Lehrer, hinkt Deutschland hinterher. Mit Hilfe der Förderprogramme von Bund und Land, gelingt jetzt in kurzer Zeit ein Modernisierungsschub.

Umwelt- / Natur- / Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Diese Themen sind uns auch in der Kommunalpolitik wichtig. Von A wie Artenvielfalt im Stiftungs- und Stadtwald bis Z wie Zigarettenkippenvermeidung gibt es viele konkrete Möglichkeiten auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit zu leisten.Wir würden gerne im Rahmen der Diskussion um ein Leitbild wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen.

Bauen / Wohnen / Betriebsansiedlung: Nach wie vor enorm ist das Interesse an Baugrundstücken in Nördlingen und den Ortsteilen. Jedes ausgewiesene Baugebiet ist sofort überzeichnet. Neben dem Grundstücksankauf und der Ausweisung von Baugebieten, bleibt es eine mühsame Aufgabe unbebaute Grundstücke, Brachen und Leerstände zu erschließen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Allerdings nur wenn auch für Gewerbe und Unternehmen Grundstücke zur Verfügung stehen können Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, siehe Varta. Kostengünstiger und bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist nicht nur in Großstädten eine Mammutaufgabe, sondern auch bei uns. Mit dem geförderten Wohnraum in der Maria-Penn-Straße, wird die Stadt ihrer sozialen Darseinsfürsorge gerecht.

Durch die Zusage von Fördermitteln des Bundes wird es möglich, ein Quartierszentrum im Wemdinger Viertel zu planen und zu realisieren. Es soll bei St. Josef ein Bürgerzentrum zusammen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlichen Funktionen entstehen. Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger im größten Stadtviertel ein Gewinn und würde die Lebensqualität entscheidend verbessern.

Auch für Pfäfflingen wurde eine gute Lösung durch das Zusammenwirken von Stadt und Kirche gefunden.

Straßen und Brücken: Nach Abschaffung der Straßenausbausatzung (STRABS) und nachdem keine hundertprozentige Kompensation durch die Staatsregierung erfolgt, müssen wir uns auf das absolut Notwendigste beschränken. Natürlich muss Verkehrssicherheit gewährleistet sein. Die Verbindungsstraße zwischen Löpsingen und Wallerstein muss deshalb saniert werden. Auch die Sanierung des Bleichgrabens wird in Angriff genommen.

 

18.10.2020 in Kommunalpolitik

ASF Arbeitskreis sozialpolitischer Frauen SPD Donauries

 
Neue und bisherige Vorsitzende ASF Donauries

Der Vorstand Arbeitskreis sozialpolitischer Frauen SPD Donauries wurde neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Siegrun Fischbach ist uns durch Wegzug leider 'verloren gegangen'. Vielen Dank für ihre tatkräftige Führung der ASF in den letzten Jahren! Neu gewählt wurde als Vorsitzende Renate Moll aus Donauwörth. Aus dem SPD Ortsverein Nördlingen gehören Gabi Fograscher und Barbara Herrmanns als Beisitzer und Delegierte dem Gremium an. Wir treffen uns bald wieder zu Diskussionen und sind aktiv zum Wohle der Frauen im Landkreis! 

Auch in der SPD OV Nördlingen war Siegrun Fischbach stets engagiert und aktiv. Wir werden sie vermissen und wünschen alles Gute für die Zukunft! 

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

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