29.05.2021 in Kommunalpolitik

Solarenergie in Nördlingen erzeugen?

 

Die Nördlinger SPD ist sich einig, dass es deutlich ambitioniertere Anstrengungen von Seiten der Politik und der Verwaltung bedarf, um den Umstieg zur regenerativen Energiegewinnung zu schaffen.

Der Ausstieg aus der Atomenergie ist auf der Zielgeraden, das Ende der Kohleverstromung beschlossen und doch geht der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen und Windkraftanlagen immer noch sehr langsam voran.

Wir unterstützen daher den Kurs der SPD Stadtratsfraktion in Bezug auf die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen auf geeigneten Flächen uneingeschränkt. Wir können uns auch PV-Anlagen auf den Dächern in der Altstadt zur Stromgewinnung sehr gut vorstellen. Es gibt PV-Module,  die sich in die vorhandene Dachlandschaft technisch als auch farblich integrieren lassen.  

Die derzeitige Förderung von PV-Anlagen muss verstärkt werden, damit ein größerer finanzieller Anreiz zum Bau solcher Anlagen entsteht.

Neben den privaten Investoren ist aber auch die Stadt Nördlingen gefordert, mehr Sonnenstrom zu erzeugen. PV-Anlagen könnten über Parkplatzflächen, Brachflächen und sonstige Flächen, die im Eigentum der Stadt sind, entstehen. Man könnte auch die Nördlinger Bürger über geeignete Beteiligungsmöglichkeiten an solchen Anlagen finanziell partizipieren lassen.

 Es gibt einen ganzen Blumenstrauß an Möglichkeiten, die man nutzen kann. Man muss jetzt endlich die Denkstruktur umkehren, von dem was alles nicht geht, zu dem was machbar und nötig ist, um das Ziel der Energiewende auch in Nördlingen und seinen Stadtteilen zu erreichen.

 

17.04.2021 in Kommunalpolitik

Freibad - Eintrittspreise

 

Freibad: Wir freuen uns, dass das Freibad hoffentlich bald geöffnet wird. Viele Städte öffnen ihre Bäder wegen der Defizite durch die Coronaeinschränkungen nicht. Durch Investitionen - z.B. Monitor mit Ampelanzeige - ist es möglich zum Normalbetrieb mit beschränkter Besucherzahl zurückzukehren. Die Preise für Tageskarten und Zehnerkarten werden nur moderat erhöht. Die Saison/Jahreskarten werden spürbar teurer. Für eine Preiserhöhung gibt es nie den richtigen Zeitpunkt! Wir, die SPD Fraktion haben uns nicht an einem Unterbietungswettbewerb um die populärsten Ticket Preise beteiligt und den verabredeten Tarifen zugestimmt.

 

17.04.2021 in Kommunalpolitik

Alte Bürg

 

Alte Bürg Verkauf oder nicht Verkauf?
Für die SPD Fraktion eine schwierige Entscheidung! Wir unterstützen folgendes Vorgehen: Jetzt zum Verkauf ausschreiben. Interessenten müssen Kriterien erfüllen, wie z.B. weitere Nutzung als Gastronomie. Der Stadtrat prüft die Angebote und Konzepte und entscheidet über Verkauf oder nicht Verkauf.

 

21.03.2021 in Kommunalpolitik

Haushalt Nördlingen 2021

 
Investitionen in Nördlingen

Die SPD im Stadtrat - Gabi Fograscher zum Haushalt 2021

Hallenbad: Der Grundsatzbeschluss ist gefasst, viele Diskussionen um Einzelheiten werden dieses Jahr uns und die Bevölkerung beschäftigen. Die SPD gibt ein klares Bekenntnis ab. Wir wollen das Hallenbad und die Sauna, wir wollen die Sauna keinesfalls auf die lange Bank schieben. Mit einer Sauna können zusätzliche Benutzer gewonnen werden und damit steigt auch die Akzeptanz der Kosten.

Kinderbetreuungseinrichtungen / Schulen: Krippe, Kita, Hort, Ganztagesschule und Mittagsbetreuung, obwohl laufend ausgebaut, erweitert und saniert wird, bleibt der Bedarf an qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung von 0-12 Jahre, weiterhin hoch. Es ist gut investiertes Geld. Für junge Familien ist ein gutes Betreuungsnetz entscheidend für die Wahl des Wohn- und Arbeitsortes. Nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen, sondern auch weil Kinder Kinder brauchen für eine gesunde Entwicklung, sind die Investitionen in Betreuungseinrichtungen, Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Nachdem wir den umstrittenen Anbau für die Grundschule Mitte gestoppt haben, gibt es jetzt eine Übergangslösung, aber noch keine Dauerlösung. Eine tragfähige Lösung muss gefunden werden. Die Pandemie hat bestehende Defizite aufgezeigt. Bei der digitalen Ausstattung der Schulen, der Schüler und Lehrer, hinkt Deutschland hinterher. Mit Hilfe der Förderprogramme von Bund und Land, gelingt jetzt in kurzer Zeit ein Modernisierungsschub.

Umwelt- / Natur- / Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Diese Themen sind uns auch in der Kommunalpolitik wichtig. Von A wie Artenvielfalt im Stiftungs- und Stadtwald bis Z wie Zigarettenkippenvermeidung gibt es viele konkrete Möglichkeiten auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit zu leisten.Wir würden gerne im Rahmen der Diskussion um ein Leitbild wirksame Maßnahmen auf den Weg bringen.

Bauen / Wohnen / Betriebsansiedlung: Nach wie vor enorm ist das Interesse an Baugrundstücken in Nördlingen und den Ortsteilen. Jedes ausgewiesene Baugebiet ist sofort überzeichnet. Neben dem Grundstücksankauf und der Ausweisung von Baugebieten, bleibt es eine mühsame Aufgabe unbebaute Grundstücke, Brachen und Leerstände zu erschließen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Allerdings nur wenn auch für Gewerbe und Unternehmen Grundstücke zur Verfügung stehen können Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, siehe Varta. Kostengünstiger und bezahlbarer Wohnraum zu schaffen, ist nicht nur in Großstädten eine Mammutaufgabe, sondern auch bei uns. Mit dem geförderten Wohnraum in der Maria-Penn-Straße, wird die Stadt ihrer sozialen Darseinsfürsorge gerecht.

Durch die Zusage von Fördermitteln des Bundes wird es möglich, ein Quartierszentrum im Wemdinger Viertel zu planen und zu realisieren. Es soll bei St. Josef ein Bürgerzentrum zusammen mit unterschiedlichen Trägern und unterschiedlichen Funktionen entstehen. Es wäre für die Bürgerinnen und Bürger im größten Stadtviertel ein Gewinn und würde die Lebensqualität entscheidend verbessern.

Auch für Pfäfflingen wurde eine gute Lösung durch das Zusammenwirken von Stadt und Kirche gefunden.

Straßen und Brücken: Nach Abschaffung der Straßenausbausatzung (STRABS) und nachdem keine hundertprozentige Kompensation durch die Staatsregierung erfolgt, müssen wir uns auf das absolut Notwendigste beschränken. Natürlich muss Verkehrssicherheit gewährleistet sein. Die Verbindungsstraße zwischen Löpsingen und Wallerstein muss deshalb saniert werden. Auch die Sanierung des Bleichgrabens wird in Angriff genommen.

 

18.10.2020 in Kommunalpolitik

ASF Arbeitskreis sozialpolitischer Frauen SPD Donauries

 
Neue und bisherige Vorsitzende ASF Donauries

Der Vorstand Arbeitskreis sozialpolitischer Frauen SPD Donauries wurde neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Siegrun Fischbach ist uns durch Wegzug leider 'verloren gegangen'. Vielen Dank für ihre tatkräftige Führung der ASF in den letzten Jahren! Neu gewählt wurde als Vorsitzende Renate Moll aus Donauwörth. Aus dem SPD Ortsverein Nördlingen gehören Gabi Fograscher und Barbara Herrmanns als Beisitzer und Delegierte dem Gremium an. Wir treffen uns bald wieder zu Diskussionen und sind aktiv zum Wohle der Frauen im Landkreis! 

Auch in der SPD OV Nördlingen war Siegrun Fischbach stets engagiert und aktiv. Wir werden sie vermissen und wünschen alles Gute für die Zukunft! 

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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