Kommunalpolitik
03.05.2023 in Kommunalpolitik
Die SPD Nördlingen schlug Oberbürgermeister Wittner vor, dass der Nördlinger Marktplatz ab der Inneren Baldinger Strasse in den Zeiten vom 01.05. bis zum 31.10. sowie während der Zeit des Nördlinger Weihnachtsmarkts für den Verkehr rund um die Uhr gesperrt wird.
Entspannung und Sicherheit beim Aufenthalt in der Außengastronomie entlang der Inneren Baldinger Strasse und beim Flanieren auf dem Marktplatz wären dadurch garantiert.
Die Zu und Abfahrt könnte über die Polizeigasse geregelt werden, diese müsste in beide Richtungen befahrbar sein und an der Engstelle müsten vereinzelt Parkplätze aufgegeben werden.
Der Nördlinger SPD Ortsverein und viele Besucher mit uns würden sich über die ganztägige Aufwertung unseres Marktplatzes sehr freuen.
29.05.2021 in Kommunalpolitik
Die Nördlinger SPD ist sich einig, dass es deutlich ambitioniertere Anstrengungen von Seiten der Politik und der Verwaltung bedarf, um den Umstieg zur regenerativen Energiegewinnung zu schaffen.
Der Ausstieg aus der Atomenergie ist auf der Zielgeraden, das Ende der Kohleverstromung beschlossen und doch geht der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen und Windkraftanlagen immer noch sehr langsam voran.
Wir unterstützen daher den Kurs der SPD Stadtratsfraktion in Bezug auf die Zulassung von PV-Freiflächenanlagen auf geeigneten Flächen uneingeschränkt. Wir können uns auch PV-Anlagen auf den Dächern in der Altstadt zur Stromgewinnung sehr gut vorstellen. Es gibt PV-Module, die sich in die vorhandene Dachlandschaft technisch als auch farblich integrieren lassen.
Die derzeitige Förderung von PV-Anlagen muss verstärkt werden, damit ein größerer finanzieller Anreiz zum Bau solcher Anlagen entsteht.
Neben den privaten Investoren ist aber auch die Stadt Nördlingen gefordert, mehr Sonnenstrom zu erzeugen. PV-Anlagen könnten über Parkplatzflächen, Brachflächen und sonstige Flächen, die im Eigentum der Stadt sind, entstehen. Man könnte auch die Nördlinger Bürger über geeignete Beteiligungsmöglichkeiten an solchen Anlagen finanziell partizipieren lassen.
Es gibt einen ganzen Blumenstrauß an Möglichkeiten, die man nutzen kann. Man muss jetzt endlich die Denkstruktur umkehren, von dem was alles nicht geht, zu dem was machbar und nötig ist, um das Ziel der Energiewende auch in Nördlingen und seinen Stadtteilen zu erreichen.
17.04.2021 in Kommunalpolitik
Freibad: Wir freuen uns, dass das Freibad hoffentlich bald geöffnet wird. Viele Städte öffnen ihre Bäder wegen der Defizite durch die Coronaeinschränkungen nicht. Durch Investitionen - z.B. Monitor mit Ampelanzeige - ist es möglich zum Normalbetrieb mit beschränkter Besucherzahl zurückzukehren. Die Preise für Tageskarten und Zehnerkarten werden nur moderat erhöht. Die Saison/Jahreskarten werden spürbar teurer. Für eine Preiserhöhung gibt es nie den richtigen Zeitpunkt! Wir, die SPD Fraktion haben uns nicht an einem Unterbietungswettbewerb um die populärsten Ticket Preise beteiligt und den verabredeten Tarifen zugestimmt.
17.04.2021 in Kommunalpolitik
Alte Bürg Verkauf oder nicht Verkauf?
Für die SPD Fraktion eine schwierige Entscheidung! Wir unterstützen folgendes Vorgehen: Jetzt zum Verkauf ausschreiben. Interessenten müssen Kriterien erfüllen, wie z.B. weitere Nutzung als Gastronomie. Der Stadtrat prüft die Angebote und Konzepte und entscheidet über Verkauf oder nicht Verkauf.
18.10.2020 in Kommunalpolitik
Der Vorstand Arbeitskreis sozialpolitischer Frauen SPD Donauries wurde neu gewählt. Die bisherige Vorsitzende Siegrun Fischbach ist uns durch Wegzug leider 'verloren gegangen'. Vielen Dank für ihre tatkräftige Führung der ASF in den letzten Jahren! Neu gewählt wurde als Vorsitzende Renate Moll aus Donauwörth. Aus dem SPD Ortsverein Nördlingen gehören Gabi Fograscher und Barbara Herrmanns als Beisitzer und Delegierte dem Gremium an. Wir treffen uns bald wieder zu Diskussionen und sind aktiv zum Wohle der Frauen im Landkreis!
Auch in der SPD OV Nördlingen war Siegrun Fischbach stets engagiert und aktiv. Wir werden sie vermissen und wünschen alles Gute für die Zukunft!
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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