Landespolitik
27.10.2024 in Landespolitik
Die Reaktivierung der nördlichen Hesselbergbahn am 16. Dezember in diesem Jahr ist ein Meilenstein als erste Bahnreaktivierung in Bayern seit Jahrzehnten!
Doch es ist erst ein kleiner Schritt von vielen in unserer Region: Was ist mit dem Südabschnitt nach Nördlingen? Was ist mit der Reaktivierung der Romantischen Schiene von Nördlingen nach Dombühl? Wie lange noch warten?
Hierzu gab es eine Kundgebung in Nördlingen.
Paul Hettler Pressesprechen von "Mission Bahnstadion" aus Dinkelsbühl hatte die Veranstaltung ind der Fußgängerzone in Nördlingen organisiert.
Mit dabei waren die Bürgermeisterin von Nördlingen und Kreisrätin Rita Ortler SPD , Der Landratsstellvertreter Erwin Seiler PWG; MdB und Kreistagsabgeordneter Christoph Schmid SPD, die Landesvorsitzende der Bündniss90/Grüne und MdL Eva Lettenbauer, der MdL Martin Stümpfig Bündnis)90/Grüne , Katharina Bucher von der "Verbindung zwischen Freunden" aus Wassertrüdingen.
Die Veranstaltung wurde von ca. 200 Personen besucht
15.10.2022 in Landespolitik
Bei einem Parteitag der Donau- Rieser SPD jn Tapfheim wurden die Kandidaten für die Landtagswahl und Bezirkstagswahl in Bayern gewählt.
Für den Landtag tritt Georg Wiedemannaus Oettingen und für den Bezirkstag Claudia Müller aus Harburg an.
Als Listenkandidaten für die Landtagswahl wurde Marion Segnitzer-König und für den Bezirkstag der Oettinger Bürgermeister Thomas Heydecker gewählt.
10.10.2022 in Landespolitik
2017 hat die bayrische Staatsregierung beschlossen den bayernweiten Radverkehrsanteil bis 2025 auf 20% zu verdoppeln. Seither ist der Anteil daran nur von 10 auf 11% gestiegen.
Volksbegehren „Radentscheid Bayern“: Sind Sie für bessere Radwege und sicheres Radfahren? Sollen diese Forderungen gesetzlich in Bayern verankert werden? Zahlreiche Bürger stimmten dem am Samstag 08.10.2022 in Nördlingen am Kriegerbrunnen uneingeschränkt zu und unterschrieben für das Volksbegehren.
Weitere Info erhalten Sie auf
www.radentscheid-bayern.de/mitmachen
10.08.2022 in Landespolitik
In die Pedale durch zwei Bundesländer
Vom Montag, den 8. August bis Mittwoch, den 10. August sind die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (Wahlkreis Aalen-Heidenheim ) und Christoph Schmid (Wahlkreis Donau-Ries) auf grenzüberschreitender Fahrradtour in ihren Wahlkreisen in Bayern und Baden-Württemberg unterwegs.
Am Montag, 08. August hielt die Radlergruppe in Nördlingen am Kriegerbrunnen an. Schmid, der Verteidigungspolitiker und Breymaier, die Familienpolitikerin, kamen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
OB David Wittner schaute vorbei, die SPD Fraktionsvorsitzende - und Kreisrätin Gabriele Fograscher war natürlich auch dabei.
Bei dieser Gelegenheit wurden Unterschriften für den Radentschied Bayer ‚ für eine bessere und sichere Radinfrastruktur‘ gesammelt.
Wer sich hier beteiligen möchte bzw. dieses unterstützen möchte kann online mitmachen
www.radlerentscheid-bayern,de/mitmachen
19.02.2021 in Landespolitik
- SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur
- Unterstützung von Jugendlichen ist überfällig
- SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven
- Lockerung bei Ausgangssperre wird verhalten positiv gesehen
- Wir brauchen Verbesserung bei der Beteiligung des Parlaments bei den Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen
SPD-Fraktionschef Arnold stellte diese Forderungen in der Debatte im Bayrischen Landtag
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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