Bundespolitik
07.09.2024 in Bundespolitik
Bei der Versammlung des Bundeswahlkreises 253 in Tapfheim Erlingshofen wurde Christoph Schmid zum Kandidaten für die SPD bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025 nominiert.
In einem Rückblick betonte Christoph Schmid dass bis zur Bundestagswahl und bei der Neuwahl eine starke SPD für Deutschland benötigt werde. Schmid kritisierte das politische Umfeld dass sich auf Themen bezieht wie z.B. Bürgergeld bei dem Forderungen von den christlichen Parteien kmmen die unrealistisch und Polemisch sind. So hat das Bundesverfassungsgericht festgelegt dass das Bürgergeld den Bedürftigen zusteht und auch nicht übermäßig gekützt werden darf. Diese Diskussion sowie das Thema Migration würde durch Falschaussagen und überzogenen Forderungen vorbei an unserer Gesetzteslage und den Notwendigkeiten vorbei von der Opposition wie Marktschreier behandelt .
Die Errungenschaften der Regierungskoalition, die vorzeigbar sind interessieren die Bürger nicht. Die SPD hat Probleme mit Forderungen bei Ihren Wählern durchzudringen
Für die Zeit bis zu den Neuwahlen möchte die SPD in der Ampel die Krankenhausreform durchbringen.
05.09.2024 in Bundespolitik
Christoph Schmid wurde einstimmig zum Direktkandidaten für den Bundeswahlkreis 254 für die SPD nominiert. Die Veranstaltung fand in Tapfheim statt.
Der BWK 254 besteht aus den Landkreisen Donau Ries, Dillingen und einem kleinen Teil aus dem Landkreis Aichah-Friedberg
Vom SPD Ortverein Nördlingen waren dabei V.l. n. R.
Luise Müller
Mdb a.D. Gabriele Fograscher,
Mdb Christop Schmid,
Bürgermeisterin Rita Ortler ,
Alexander Kneissl und
Jürgen Greiner
10.12.2022 in Bundespolitik
„Als wir die Veranstaltung mit Rolf Mützenich geplant haben, konnten wir alle nicht absehen, wie sich die Energiekrise entwickelt. Heute – und drei Entlastungspakete weiter – können wir den Verantwortlichen und ihren Betrieben getrost sagen: Wir haben die Herausforderungen im Blick und steuern entschieden dagegen“, betont Christoph Schmid.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Dr. Rolf Mützenich, ruft zur Geschlossenheit in dieser herausfordernden Situation an. „Die Lage in Deutschland – energiepolitisch, wirtschaftspolitisch und sicherheitspolitisch – muss jeden Tag von uns Politikerinnen und Politikern neu bewertet werden. Es ist gut, dass wir die Entlastungspakete auf den Weg gebracht haben. Die Krise bewältigen wir als Gesellschaft aber nur dann friedlich, wenn wir zusammenhalten“, appelliert Rolf Mützenich. Der Staat sei mehr denn je als Akteur gefordert, der den Markt im Sinne der Sozialpolitik und Krisensicherheit korrigiere, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende. Er verweist hier auf massive Maßnahmen wie Energiepreisdeckel, Abschöpfung von Übergewinnen, aber auch das Bürgergeld und den Mindestlohn. „Dennoch lassen sich Widersprüchlichkeiten in komplizierten Situationen kaum vermeiden. Daher ist es umso wichtiger, diese aufzudecken und klar zu benennen.“ Dies passe jedoch oftmals nicht in ein öffentlichkeitswirksames Talkshow-Format: „Es ist in der aktuellen Lage keine Zeit für Ein-Minuten-Statements in Talk-Shows“, betont er. Wichtiger sei das besonnene und kluge Abwägen von Entscheidungen, wie sie der Bundeskanzler und auch die SPD-Fraktion an den Tag legen. Christoph Schmid bekräftigt dies: „Verhandlungen gelingen dann am besten, wenn sie nicht unter dem Druck der Öffentlichkeit geführt werden.“
10.08.2022 in Bundespolitik
Unsere SPD Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (Wahlkreis Aalen-Heidenheim, Familienpolitikerin) und Christoph Schmid (Wahlkreis Donau-Ries, Verteidigungspolitiker) stellten sich Fragen dazu am 08. August im Schlössle Nördlingen und gaben uns viele Insider-Informationen und erklärten Hintergründe und Zusammenhänge, die nicht in den öffentlichen Medien zur Verfügung gestellt werden. Ein Abend mit interessanten Diskussionen!
28.09.2021 in Bundespolitik
Der SPD Ortsverein Nördlingen, der Kandidat Christoph Schmid bedanken sich für das Vertrauen in die SPD.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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