28.05.2021 in Ratsfraktion

Auch unser Wald muss fit für die Zukunft gemacht werden.

 
Stiftungswald Nördlingen

Unsere SPD-Stadtratsfraktion stellte den Antrag einen Teil des Stiftungswaldes in Naturwald überzuführen.

In Naturwäldern kann sich die Natur frei entwickeln, eine forstwirtschaftliche Nutzung findet auf diesen Flächen nicht statt. Neben ihrer Bedeutung für die Artenvielfalt (Biodiversität) sind diese Wälder vor allem für die Naturerfahrung für die Bevölkerung da. Zudem dienen Naturwälder auch der natürlichen, zukunftsfähigen Entwicklung der Wälder im Klimawandel. In unserem Antrag wollen wir,dass auf ca 100ha - dies entspricht 1/14 der Fläche des Stiftungswaldes- einen Naturwald entsteht. Gefördert wird dies durch Förderprogramme des Freistaates und außerdem fallen KEINE Bewirtschaftungskosten an.

 

12.03.2021 in Ratsfraktion

Dankesurkunde für Stadtratsarbeit an Paul Schneele

 
Paul Schneele mit Bürgermeisterin und Oberbürgermeistern

Heute durfte unser langjähriger Stadtrat a. D., Fraktionssprecher und OV-Vorsitzender Paul Schneele seine wohlverdiente Dankurkunde für Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung in Empfang nehmen. Im kleinen, feierlichen Rahmen überreichte Oberbürgermeister Wittner die Urkunde in der Bundesstube des Rathauses. Neben den Würdigungen der beiden Altoberbürgermeister, Hermann Faul und Paul Kling, durfte auch ich als Bürgermeisterin, langjährige Wegbegleiterin und „Nachfolgerin in vielen Ämtern“ meiner Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Herzlichen Glückwunsch lieber Paul, du hast das verdient. Für deine Arbeit ein herzliches Vergelt‘s Gott

 

02.03.2021 in Ratsfraktion

Antrag der Fraktionen SPD, PWG und CSU Vermüllung durch Zigarettenkippen

 
sammeln von Zigarettenkippen

 Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen sind nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern ein Sondermüll- und Umweltproblem. Die weggeworfenen Stummel enthalten Gifte wie Arsen, Blei, Cadmium und Nikotin, die mit der Zeit ausgewaschen werden und im Boden, im Wasser und damit in Flüssen und Seen landen. Die Filter sind meist aus dem Kunststoff Celluloseacetat und es dauert Jahrzehnte bis sie sich zersetzen. Eine Entfernung der weggeworfenen Kippen ist schwierig, da sie in den Lücken zwischen den Pflastersteinen von Besen oder Kehrmaschinen nicht erreicht werden. Wir alle bedanken uns ausdrücklich bei den unbekannten Helferinnen und Helfern, die Milch- und Safttüten als Aschenbecher anbringen und austauschen und somit die Umweltverschmutzung verringern helfen. Die Mitglieder der unterzeichnenden Stadtratsfraktionen stellen deshalb den Antrag:

 * Eine Aufklärungs- und Informationsinitiative zu entwickeln und umzusetzen. Dabei sollen freiwillige Helfer mit eingebunden werden.

 * An Mülleimern Zusatzbehälter für Zigarettenkippen anzubringen * Bei Gastronomen dafür zu werben und sie aufzufordern Aschenbecher für Raucher zur Verfügung zu stellen

 * Die Stadt Nördlingen soll zusätzlich zur bereits allgemein gültigen Formulierung in der Satzung über Abfallentsorgung eine deutliche Erhöhung des Bußgeldes für nicht ordnungsgemäße Entsorgung von Zigarettenkippen vornehmen und erheben

 * Verstärkt Kontrollen durchzuführen

Wir bitten diesen Antrag zeitnah im Stadtrat zu behandeln.

 

12.12.2020 in Ratsfraktion

Egerviertel

 
noch bestehende Gebäude beim Egerviertel

Stellungnahme SPD im Stadtrat durch Gabi Fograscher zur Präsentation von Stadtplaner Prof. Burgstaller:

Wir begrüßen, dass es einen neuen Anlauf für die Planung gibt, positiv ist - unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit - der Vorschlag, möglichst viele Gebäude zu erhalten und wir begrüßen den Ansatz, den Charakter und die Geschichte (Brauerei) des Stadtquartiers zu erhalten. Es ist uns wichtig, dass möglichst wenig Verkehr stattfindet und das Parken unter die Erde verlegt wird. Wenn das Sudhaus erhalten bleibt, sollte seine Höhe nicht der Maßstab für die Höhe der anderen Gebäude sein .……. Einig ist sich der Stadtrat, dass die Altstadtsatzung bei Neubauten eingehalten werden soll‘
 

 

25.09.2020 in Ratsfraktion

Zwei SPD Politiker erhalten die Silberne Bürgermedaille der Stadt Nördlingen aus der Hand von OB Wittner

 
Verleihung der Bürgermedallie an Erich Geike und Paul Schneele ;Bild Rudi Scherer

Nördlingens neuer Ob David Wittner verlieh an  die Mitglieder der SPD-Fraktion  Erich Geike und Paul Schneele, die Silberne Bürgermedaille der Stadt Nördlingen   Erich Geike  war  von 1989 bis 1990 und ab  2007 bis 2020 Stadtrat. Zuletzt war er Mitglied im Personalausschuss und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Er hat sich auch im Projektbeirat Jugend engagiert.

Paul Schneele war seit 2002 Mitglied der SPD-Fraktion. Er war zwölf Jahre Vorsitzender der SPD Stadtratsfraktion. Zuletzt war er Mitglied im Werkausschuss sowie in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nördlingen.

Die zwei Kommunalpolitiker der SPD Fraktion, haben lebenslang freien Eintritt in die städtischen Museen und  auf den  Daniel.

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

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