15.10.2022 in Landespolitik

Nominierung der Kandidaten für die Landtags und Bezirkstagswahl im Herbst 2023 in Bayern

 
v.l. n. r. Marion Segnitzer-König; Georg Wiedemann: Claudia Müller und Thomas Heydecker

Bei einem Parteitag der Donau- Rieser SPD jn Tapfheim wurden die Kandidaten für die Landtagswahl und Bezirkstagswahl in Bayern gewählt.

Für den Landtag tritt Georg Wiedemannaus Oettingen  und für den Bezirkstag Claudia Müller aus Harburg an.

Als Listenkandidaten für die Landtagswahl wurde Marion Segnitzer-König und für den Bezirkstag der Oettinger Bürgermeister Thomas Heydecker gewählt.

 

10.10.2022 in Landespolitik

Unterschriftenaktion der Nördlingen SPD am Kriegerbrunnen

 
Mitglieder des SPD Vorstandes beim Unterschriftsammeln

 2017 hat die bayrische Staatsregierung beschlossen  den bayernweiten Radverkehrsanteil bis 2025 auf 20% zu verdoppeln. Seither ist der Anteil daran nur von 10 auf 11% gestiegen.

Volksbegehren „Radentscheid Bayern“: Sind Sie für bessere Radwege und sicheres Radfahren? Sollen diese Forderungen gesetzlich in Bayern verankert werden? Zahlreiche Bürger stimmten dem am Samstag 08.10.2022 in Nördlingen am Kriegerbrunnen uneingeschränkt zu und unterschrieben für das Volksbegehren.

Weitere Info erhalten Sie auf

www.radentscheid-bayern.de/mitmachen

 

10.08.2022 in Landespolitik

Radentscheid Bayern

 
MdB Christoph Schmid: OB David Wittner; Gabriele Fograscher und MdB Leni Breymeier

In die Pedale durch zwei Bundesländer

 Vom Montag, den 8. August bis Mittwoch, den 10. August sind die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (Wahlkreis Aalen-Heidenheim ) und Christoph Schmid (Wahlkreis Donau-Ries) auf grenzüberschreitender Fahrradtour in ihren Wahlkreisen in Bayern und Baden-Württemberg unterwegs.

Am Montag, 08. August hielt die Radlergruppe in Nördlingen am Kriegerbrunnen an. Schmid, der Verteidigungspolitiker und Breymaier, die Familienpolitikerin, kamen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.

OB  David Wittner schaute vorbei, die SPD Fraktionsvorsitzende - und Kreisrätin Gabriele Fograscher war natürlich auch dabei.

Bei dieser Gelegenheit wurden Unterschriften für den Radentschied Bayer ‚ für eine bessere und sichere Radinfrastruktur‘ gesammelt.

Wer sich hier beteiligen möchte bzw. dieses unterstützen möchte kann online mitmachen

www.radlerentscheid-bayern,de/mitmachen

 

19.02.2021 in Landespolitik

Perspektiven Corona

 

- SPD vermisst Perspektiven für Einzelhandel, Universitäten und Kultur

- Unterstützung von Jugendlichen ist überfällig

- SPD verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven

- Lockerung bei Ausgangssperre wird verhalten positiv gesehen

- Wir brauchen Verbesserung bei der Beteiligung des Parlaments bei den    Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen

SPD-Fraktionschef Arnold stellte diese Forderungen in der Debatte im Bayrischen Landtag

 

12.02.2021 in Landespolitik

Fraktionschef Horst Arnold: Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken

 

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein Lobbyregister für Bayern . Der Fraktionschef Horst Arnold betont: "Es ist eine Frage der öffentlichen Transparenz und Glaubwürdigkeit, deutlich aufzuzeigen, welche Organisationen und Unternehmen Politikerinnen und Politiker beraten. Sogenannte Lobbyisten haben einen schlechten Ruf in der Öffentlichkeit. Umso klarer muss herausgestellt werden, wer welche politische Institution wann beraten hat."

Im Gesetzentwurf der BayernSPD-Landtagsfraktion werden klare Vorgaben gefordert, die die Lobbyisten und beratenden Organisationen erfüllen müssen. "Personen, die Politikerinnen und Politiker in Ausübung ihres Amtes beraten, müssen sich in Zukunft registrieren. Darüber hinaus braucht es einen klaren Verhaltenskodex, es darf nicht sein, dass Bestechung oder andere unlautere Methoden durch die Hintertür stattfinden."

Wichtig sei auch, dass in Gesetzesvorlagen der Staatsregierung klar ersichtlich sei, welche Lobbyisten und Organisationen bei der Erstellung des Schriftstückes mitgearbeitet hätten, so Arnold: "Transparenz ist das A und O, um das Vertrauen der Menschen in die Politik zu stärken."

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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