Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Neues Hallenbad in Nördlingen; Ja oder nein?
Die SPD-Stadtratsfraktion ist sehr unzufrieden mit der momentanen Diskussion des Themas „Hallenbad“. „Wir fragen uns immer mehr, ob ein Vorgehen, wie es sich gerade bei Stadtratsthemen herauskristallisiert, noch zielgerichtet und konstruktiv ist“, so die Fraktionssprecherin Rita Ortler.
Dabei zeigt die laufende Diskussion um das Hallenbad genau das auf, was schief läuft. Vor 3 Jahren waren sich OB Faul und alle Fraktionen einig, dass ein Neubau eines Bades sinnvoll sei, weil das bestehende Hallenbad nicht mehr den zeitgemäßen Anforderungen entspricht und erhebliche Investitionen zur Instandsetzung und energetischen Sanierung erforderlich gewesen wären. Hierbei wurde ja vom Oberbürgermeister eingefordert die Fraktionen sollten endlich ihre Stellungnahmen dazu abgeben, erinnert der damalige Fraktionssprecher Paul Schneele. Die Planungen wurden auf 2016/17 gelegt, Planungskosten im Haushalt auf Drängen der SPD festgeschrieben; wann dann definitiv gebaut wird entscheidet sich später. Dies war eine klare Festlegung des Zeitplanes. Damit sollte dieses Thema ja dann zur Ruhe kommen. Die Zeit bis heute nutzte der SPD-Ortsverein und die Fraktion, um die Situation in Geretsried zu verfolgen, in der ein interkommunales Hallenbad favorisiert wurde, die zu erwartenden Zuschüsse von Seiten Landkreis und Regierung aber noch nicht ganz klar waren. Auch die Möglichkeit eines Genossenschaftsbades sollten verfolgt werden. Und weiterhin hatte die SPD-Stadtratsfraktion bereits 2013 die Forderung erhoben beim notwendigen Neubau des Hallenbades den Landkreis nicht aus seiner finanziellen Mitverantwortung zu entlassen.
All dies wollten wir vor Beginn der Planung einbringen!
Jedoch kurz vor Weihnachten wird das Hallenbad von OB Faul kurzerhand und selbstherrlich in der Zeitung begraben, nebenbei erwähnte er noch schnell das Interkommunale Bad in Geretsried. „Dieses Vorgehen ist alles anders als demokratisch und setzt sich über die Entscheidungshoheit des Stadtrates hinweg“, kritisierte damals und auch heute die SPD-Fraktion - zumal OB Faul in seiner Neujahrsansprache noch richtig nachgelegt hat, und allerhöchstens eine Sanierung andenkt. Eine reine Sanierung des Bades, so Rita Ortler, steht für unsere Fraktion nicht zur Debatte! Ziel muss ein nutzerfreundliches, barrierefreies Familienbad sein, das den heutigen Standards entspricht.
„Der Blick in die Zukunft ist wichtig, aber wir fragen uns“, so die Fraktionssprecherin, „wo bleibt die Sicht auf das Heute: das Investitionsprogramm und den Haushalt, den es gerade zu besprechen gibt?“ Immer wieder werden die Zahlen nachgebessert, leider meist zu Ungunsten des Haushaltes, oft war in Planungen nicht alles berücksichtig. Es stellt sich immer mehr heraus, dass die Fülle an „Baustellen“ – und hier sind alle momentan angestoßenen Projekte gemeint – nicht genügend geplant, koordiniert und dann auch nicht im Zeitplan fertig gestellt werden. Gelder bleiben gebunden (Bahnhof, Döderlein, BayWa), da die Planungen nicht vorwärts gehen.
Und trotzdem werden spontan Projekte im Stadtrat vorgestellt, die gänzlich neu sind und zusätzlich eingeschoben werden, die ein „Schnäppchen“ darstellen und noch – als Schnellschuss ohne die nötige Zeit für Überlegung – in den Haushalt kommen sollen.
Die SPD-Fraktion neigt angesichts eines solchen Vorgehens zu einer Basta-Politik. Alles Neue blocken, erst mal soll alles fertig gemacht werden und mehr Zeit für Planung, Beteiligung und Durchführung eingeplant werden. Erich Geike warnt davor sich an der Vielzahl der Projekte zu verzetteln, zumal wir auch in der Stadtverwaltung nur eine begrenzte Anzahl an Personal zur Verfügung haben. Diese dürfen nicht überfordert werden, darunter leidet die Qualität der Arbeit.
Und sollten wir dies alles so entzerren, die anstehenden Projekte zu Ende bzw. gut vorbereitet auf den Weg gebracht haben, können wir uns in zwei Jahren Gedanken zu unserem Wunschhallenbad machen.
Bücherschrank Löpsinger Straße/Fußgängerzone
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Faul, lieber Hermann,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
die SPD-Fraktion hat am 30.06. 2014 den Antrag auf Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes gestellt.
Ich fasse diesen Antrag nochmals zur Erinnerung in Kurzform zusammen:
- Die Fußgängerzone in der Löpsinger Straße sollte unserer Auffassung nach noch attraktiver werden. Ein Bücherschrank - wie er bereits in vielen Städten mit Erfolg praktiziert wird - käme hierfür besonders in Frage, da er auch eine Ergänzung zu den bereits aufgestellten Liegestühlen und den ansprechenden Sitzgelegenheiten wäre.
- Das Prinzip eines offenen Bücherschrankes ist simpel: In einem Schrank im öffentlichen Raum wird ein Anfangsbestand an Büchern verschiedener Themen zusammengestellt. Danach kann sich jeder einfach ein Buch nehmen und/oder eines bringen. Dies geschieht kostenlos, anonym und ohne jegliche Formalitäten. Man kann also jederzeit Bücher entnehmen und diese zum Lesen mitnehmen; ob man sie zurückbringt, behält, tauscht oder nicht, entscheidet jeder Nutzer selbst.
- Ein „öffentlicher Bücherschrank“ stellt keine Konkurrenz zur Stadtbibliothek oder zu den Buchhandlungen dar, er ist vielmehr eine sinnvolle Ergänzung. Er bietet einen niederschwelligen Zugang zum Buch und zu Lesestoff.
Nun kamen seitens der Stadtverwaltung Nachfragen über die Kosten und deren Deckung; nach Eingabe dieser Informationen soll der Antrag zu Beschlussfassung vorgelegt werden.
Bereits im Antrag war hier eine mögliche Zusammenarbeit mit heimischen Firmen und Geschäften angedacht und mit diesen Ideen sind wir auf den Stadtmarketingverein „Nördlingen ist´s wert“ zugegangen. In ihm haben wir einen interessierten Partner gefunden und wir dürfen heute bereits ein vollständiges Konzept des Vereines für den öffentlichen Bücherschrank vorlegen, in dem nicht nur die die Kostendeckung, sondern auch die zeitliche Planung, die Ausführung und Aufstellung, sowie die notwendige fachliche Betreuung und Pflege gewährleistet ist.
