10.12.2022 in Bundespolitik

SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Rolf Mützenich im TCW in Nördlingen

 
MdB Christoph Schmid; Landtagskandidat Georg Wiedemann; Dr. Rolf Mützenich und Werner Luther

„Als wir die Veranstaltung mit Rolf Mützenich geplant haben, konnten wir alle nicht absehen, wie sich die Energiekrise entwickelt. Heute – und drei Entlastungspakete weiter – können wir den Verantwortlichen und ihren Betrieben getrost sagen: Wir haben die Herausforderungen im Blick und steuern entschieden dagegen“, betont Christoph Schmid.

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, Dr. Rolf Mützenich, ruft zur Geschlossenheit in dieser herausfordernden Situation an. „Die Lage in Deutschland – energiepolitisch, wirtschaftspolitisch und sicherheitspolitisch – muss jeden Tag von uns Politikerinnen und Politikern neu bewertet werden. Es ist gut, dass wir die Entlastungspakete auf den Weg gebracht haben. Die Krise bewältigen wir als Gesellschaft aber nur dann friedlich, wenn wir zusammenhalten“, appelliert Rolf Mützenich. Der Staat sei mehr denn je als Akteur gefordert, der den Markt im Sinne der Sozialpolitik und Krisensicherheit korrigiere, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende. Er verweist hier auf massive Maßnahmen wie Energiepreisdeckel, Abschöpfung von Übergewinnen, aber auch das Bürgergeld und den Mindestlohn. „Dennoch lassen sich Widersprüchlichkeiten in komplizierten Situationen kaum vermeiden. Daher ist es umso wichtiger, diese aufzudecken und klar zu benennen.“ Dies passe jedoch oftmals nicht in ein öffentlichkeitswirksames Talkshow-Format: „Es ist in der aktuellen Lage keine Zeit für Ein-Minuten-Statements in Talk-Shows“, betont er. Wichtiger sei das besonnene und kluge Abwägen von Entscheidungen, wie sie der Bundeskanzler und auch die SPD-Fraktion an den Tag legen. Christoph Schmid bekräftigt dies: „Verhandlungen gelingen dann am besten, wenn sie nicht unter dem Druck der Öffentlichkeit geführt werden.“

 

10.08.2022 in Bundespolitik

Was geht ab in Berlin?

 
Stammtisch mit den MdB und SPD OV Nördlingen

Unsere SPD  Bundestagsabgeordneten Leni Breymaier (Wahlkreis Aalen-Heidenheim, Familienpolitikerin) und Christoph Schmid (Wahlkreis Donau-Ries, Verteidigungspolitiker) stellten sich Fragen dazu am 08. August im Schlössle Nördlingen und gaben uns viele Insider-Informationen und erklärten Hintergründe und Zusammenhänge, die nicht in den öffentlichen Medien zur Verfügung gestellt werden. Ein Abend mit interessanten Diskussionen!

 

28.09.2021 in Bundespolitik

SPD bedankt sich bei allen Wählern

 
Plakat mit Danke Aufschrift

Der SPD Ortsverein Nördlingen, der Kandidat Christoph Schmid bedanken sich für das Vertrauen in die SPD.

 

14.03.2021 in Bundespolitik

Christoph Schmid Kandidat für den BWK 254

 
Uli Grötsch und Christoph Schmid in Schwabach

Die Nummer 1 und die Nummer 9 der bayerischen Landesliste für die Bundestagswahl... Danke für das Vertrauen!

— mit 

Uli Grötsch

 hier: 

SC 04 Schwabach

.

 

04.03.2021 in Bundespolitik

MdB Ulrike Bahr: „Großartig! Eine Millionen Euro für Nördlingen!“

 
MdB Ulrike Bahr

„Das sind großartige Nachrichten für Nördlingen“, so die für den Wahlkreis Donau-Ries zuständige SPD-Bundestags­abgeordnete Ulrike Bahr. Der Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundes­tags hat heute die Förderung eines Ersatzneubaus in Nördlingen mit bis zu 1.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 2.258.065 Euro für den Ersatzneubau des Quartierszentrums im Wemdinger Viertel in Nördlingen.

 

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunktur­pakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

 

 

SPD

Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

WebsoziInfo-News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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