17.07.2016 in Kommunalpolitik

SPD lobt weitsichtige und fortschrittliche Stellungsnahme des Stadtmarketingvereins zum Parkplatzmanagement

Bei einer gemeinsamen Sitzung des Nördlinger SPD-Ortsvereines und der SPD-Stadtratsfraktion wurden aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert. Die Sprecherin der Fraktion, Rita Ortler, erörterte die derzeitige Situation an den Baustellen im Stadtgebiet, die Anwohner und Besucher wie auch Geschäfte und Kunden gleichermaßen fordere. „Hier ist viel Geduld und Toleranz gefragt, aber im Hinblick auf das Ergebnis bei den bereits fertig gestellten Bereichen in der Altstadt lohnt sich dies!“ Gerade am Schäfflesmarkt, an der neuen Bushaltestelle, entwickelt sich ein weiterer attraktiver Platz mit gut frequentierter Außenbestuhlung.„Die SPD-Fraktion hatte nicht nur die Idee für diesen Platz, sie setzte sich auch vehement – gegen viel Widerstand in Verwaltung und Stadtrat (vor allem der CSU) - dafür ein. Denn zuerst war hier eine Straße mit Parkplätzen geplant! „Ein Unding angesichts einer geplanten Bushaltestelle!“ so Rita Ortler.

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14.11.2015 in Kommunalpolitik

Straßenausbausatzung; gesunder Menschenverstand kommt zum Tragen

Zentrales Thema der Nördlinger SPD bei der Vorstandssitzung des  Ortsvereins war die Situation um die Fa. Kathrein. Alle Vorstandsmitglieder erklären sich solidarisch mit den Arbeitnehmern von Kathrein. Es ist frustrierend,  keine Handhabe gegen Fehlentscheidungen des Managements zu haben, die immer wieder auf dem Rücken der Arbeitnehmer auszubaden sind. Besonders zynisch wird empfunden, dass diese Firma Fördermittel in Anspruch genommen hat,  ja sogar im September noch Lehrlinge eingestellt hat und genau jetzt das Werk geschlossen wird, als die Fördermittel und die damit verbundenen Bindungen abgelaufen sind. 

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28.07.2015 in Kommunalpolitik

Dr. Paul Wengert referiert zum Thema Straßenausbausatzung im Gasthaus Schlössle

Zur Infoveranstaltung der SPD Nördlingen im voll besetzten Stucksaal konnte 1. Vorstand Wolfgang Stark neben vielen aktuell betroffenen Bürgern mit dem früheren Augsburger OB und aktuellen MdL Dr. Paul Wengert einen kompetenten Referenten in seiner Begrüßung ankündigen.

Dieser sprach, auch ohne  Detailkenntnisse zur örtlichen Satzung und den aktuellen Vorgängen zu haben, von einem „heißen Eisen“ als Gesamtthema. Bayernweit seien insbesondere in den 70-80 er Jahren viele neue Straßen gebaut worden, die jetzt zur Sanierung anstehen. Leider gebe es dazu bei der Kostenbeteiligung der Bürger immer wieder Beispiele, die mit dem Slogan „Straße saniert –Bürger ruiniert“ umschrieben werden könnten. In Bayern könne man zwischen den Regierungsbezirken bezüglich der Abrechnungspraktiken ein deutliches  Gefälle, häufig je nach Finanzkraft, beobachten. Insbesondere die Landeshauptstadt München mit der Abschaffung seiner Ausbausatzung im Jahr 2013 sticht hierbei vor.  Deshalb habe die SPD-Fraktion im Landtag schon letztes Jahr ein Anhörungsverfahren angestoßen, um eine Verbesserung der Gesetzeslage einzuleiten. Am 25.09.15  soll die 1. Lesung eines neuen Gesetzentwurfes zum § 5 des Kommunalabgabegesetzesstattfinden, so Paul Wengert .

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19.05.2015 in Kommunalpolitik

Mittagsbetreuung in Nördlingen

Es ist gerade mal drei Monate her, als im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Nördlingen die Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion bezüglich der Zukunft der Ganztagsbetreuung an den Nördlinger Grundschulen beantwortet wurde. Alle Rektorinnen und Rektoren wurden dazu vorher an einen Tisch geholt und das Resultat der Besprechung verkündete der für dieses Ressort Verantwortliche der Stadt, Herr Stempfle: An allen Grundschulen soll auch in Zukunft die Mittagsbetreuung angeboten werden, die Nachfrage nach der (bis zu diesem Zeitpunkt noch einzigen Alternative) „Gebundenen Ganztagsschule“ wird nicht gesehen.

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18.11.2014 in Kommunalpolitik

SPD besichtigt neue Intensivstation im Stiftungskrankenhaus

Einen besonderen Einblick bekamen am vergangenen Freitag gut 20 Mitglieder des SPD-Ortsvereines am Nördlinger Stiftungskrankenhaus: Sie konnten die neu gebaute Intensivstation in ihrem Rohzustand besichtigen und erhielten vom anwesenden Fachpersonal ausführlichste  Informationen.

Sowohl Prof. Dr. Bernhard Kuch, Chefarzt Kardiologie, Oberarzt Dr. Müller, Herr Baur, Leiter der Abteilung Bau des gKU, Vorstand des gKU Jürgen Busse und auch Oberbürgermeister und stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender Hermann Faul nahmen sich Zeit durch die Station zu führen.

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